Der Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung eines Sanierungsfahrplans der Gemeindestraßen wurde vom Gemeinderat einstimmig angenommen.
Zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 18. Mai hatte die SPD-Fraktion einen Antrag zur Abstimmung über die Erstellung eines Sanierungsfahrplans der Gemeindestraßen eingebracht. Der Fraktionsvorsitzende Manfred Zuber stellte den Inhalt des Antrags in der Sitzung vor.
„Es geht uns um den Erhalt des Wertes, den unsere Straßen haben“, so Zuber. Den wolle man mit der Erarbeitung eines Konzeptes für die Sanierung der Gemeindestraßen erhalten. Dabei soll zunächst ein Sanierungsprogramm für einen Zyklus von 3 bis 5 Jahren entwickelt werden. Danach soll eine Neubeurteilung des Straßenzustandes und in regelmäßigen Zeitabständen ein Überblick über den Ist-Zustand der Straßen erfolgen.
„In Walldorf tut sich viel“, sagte Mathias Pütz (CDU) in seiner Stellungnahme. Die rege Bautätigkeit hatte und habe stets Auswirkungen auf die Infrastruktur der Gemeindestraßen. Der Intention des SPD-Antrags stimme man zu. Eine Bestandserfassung in Verbindung mit einem Sanierungsfahrplan sei grundsätzlich zu unterstützen. Den Aufwand eines solch umfassenden Konzeptes sehe man in seiner Fraktion aber kritisch. Eine externe Vergabe der Befahrung und Auswertung der Ergebnisse würde man befürworten. Die eigenen Personalressourcen könne man so schonen.
Hans Wölz (Grüne) sah in seiner Stellungnahme ebenfalls die Notwendigkeit zur Erstellung eines Konzeptes auf der Grundlage des SPD-Antrages, aus dem hervorgehe, welche Straßen in nächster Zeit und danach saniert werden müssen. „Das gibt dann auch uns die Gelegenheit, den Bürgern draußen vor Ort zu sagen, ob ihre Bedenken gerechtfertigt sind.“ Bevor ein entsprechendes Büro beauftragt werde, möchte man gerne die Kosten einer solchen Beauftragung in Erfahrung bringen.
Den Antrag der SPD begrüße man im Grundsatz, so Matthias Renschler (FDP). „Es ist unseres Erachtens durchaus sinnvoll, einen Sanierungsfahrplan zu erstellen, so dass wir wissen, was es im Sanierungsbedarf mittelfristig oder langfristig kostet.“ Hinsichtlich der externen Vergabe seien unter Vorbehalt der Kostenfrage keine Einwände vorhanden.
Erster Beigeordneter Otto Steinmann sagte dem Gemeinderat zu, vor der Vergabe der Leistungen den Technischen Ausschuss einzubinden.
Die Beschlussvorlage wurde vom Gemeinderat einstimmig verabschiedet.
Text: Stadt Walldorf
