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Daniel Born hat die Schließung der Notfallpraxis Waghäusel-Kirrlach scharf kritisiert

21. Februar 2024 | Das Neueste, Politik, ~ Umgebung

Born: „Schließung der Notfallpraxis Waghäusel-Kirrlach muss rückgängig gemacht werden“

Notfallpraxis Kirrlach: Born (SPD) kritisiert Kassenärztliche Vereinigung und Gesundheitsminister Lucha (Grüne)

SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Born hat die Schließung der Notfallpraxis Waghäusel-Kirrlach scharf kritisiert: „Es kann nicht sein, dass die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg macht, was sie will. Der Standort Waghäusel-Kirrlach ist elementar für die Versorgung der Bevölkerung vor Ort. Medizinische Notfallversorgung kann nicht eine Frage der Kassenlage sein.“

Dass die Kassenärztliche Vereinigung auf Bruchsal, Sinsheim und Schwetzingen verweise, gehe an der Lebensrealität der Menschen komplett vorbei, so Born: „Denn wer ist denn auf die Notfallpraxen angewiesen? Sehr oft ältere Menschen, die eben nicht mehr mit dem Auto fahren können.“

Born, der für den Wahlkreis Schwetzingen im Landtag sitzt und als früherer Oberhausen-Rheinhausener Gemeinderat eng mit der Waghäusler Region verbunden ist, hat sich mit Schreiben an die Kassenärztliche Vereinigung und an den baden-württembergischen Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) gewandt.

Er stehe auch in engem Kontakt mit der Waghäusler SPD und begrüße deren Einsatz, erklärt der SPD-Politiker und Vizepräsident des Landtags in einer Pressemitteilung.

„Mit der Notfallpraxis fällt eine wichtige Anlaufstelle für Patienten außerhalb der normalen ärztlichen Sprechzeiten weg. Patienten aus Waghäusel und Umgebung müssen nun dauerhaft mit unzumutbar weiten Wegen und vor allem längeren Wartezeiten rechnen“, so Roland Herberger, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion Waghäusel. „Durch die Entscheidung werden außerdem die heute schon überlasteten Bereitschaftsdienste in Schwetzingen, Sinsheim, Speyer und Bruchsal zusätzlich belastet. Die Schließung werden wir deshalb nicht kritiklos hinnehmen.“

„Wir sind überzeugt, dass sich die Schließung abwenden lässt, wenn alle politischen Kräfte in Waghäusel an einem Strang ziehen“, erklärt SPD-Vorsitzende Ulrike Lechnauer-Müller. „Hintergrund der Schließung ist auch ein Urteil zur Sozialversicherungspflicht sogenannter Pool-Ärzte, die auch in Kirrlach tätig waren“, so Lechnauer-Müller weiter. „Es ist ein handfester Skandal, dass hier ein Streit um Kosteneinsparungen auf dem Rücken der Patienten ausgetragen werden soll.“

Born abschließend: „Der Verdacht drängt sich auf, dass die Kassenärztliche Vereinigung nur auf ein solches Urteil gewartet hat, um die Struktur der Notdienstversorgung zu bereinigen und das bewährte System auszudünnen. Dies geht jedoch zu Lasten der Patienten und damit zu Lasten der gesamten Versorgung. Gesundheitsminister Manfred Lucha darf sich nicht weiter von der Kassenärztlichen Vereinigung auf der Nase herumtanzen lassen.“

Quelle: Daniel Born MdL

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