Bericht aus dem Wieslocher Gemeinderat
Neue Mehrheiten im Wieslocher Gemeinderat – gut für Umwelt und Klima
In der Septembersitzung hat der Wieslocher Gemeinderat zahlreiche Beschlüsse zum Schutz von Umwelt und Klima gefasst. Alle Entscheidungen waren entweder von der Grünen Fraktion initiiert oder von ihr maßgeblich beeinflusst.
Beim Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan für das ehemalige Wellpappe Gelände (Quartier am Bach) wurde auf Antrag der Grünen beschlossen, dass das Gebiet als „Plus-Energie-Siedlung“ zu planen ist. Plus-Energie bedeutet, dass in einem Quartier bilanziell – also summarisch über ein ganzes Jahr betrachtet – mehr erneuerbare Energie produziert wird als die Bewohner selbst verbrauchen.
Beim darauf folgenden Tagesordnungspunkt hatte der Gemeinderat über die in 2020 umzusetzenden Maßnahmen aus dem INSEK-Prozess zu entscheiden. Die Vorlage der Verwaltung enthielt keine Maßnahme aus den Bereichen Umwelt und alternativer Verkehr. Die Grünen beantragten daher zusätzliche Maßnahmen zum Umwelt- und Klimaschutz sowie zur Förderung des Radverkehrs. Mit Stimmenmehrheit wurde beschlossen in 2020 zusätzlich folgende Projekte umzusetzen: Mehr Hecken und Baumbestand entlang Feldfluren, Straßen und Wegen, intensivere Begrünung von Gebäuden und Außenflächen bei Neubauvorhaben, Förderung der Nachpflanzung von Streuobstwiesen sowie die Aktualisierung des Radwegekonzepts. Keine Mehrheit fand zum erneuten Male eine Umgestaltung der Kreuzung Heidelberger Straße/Schillerstraße, um eine sichere Querung für den Radverkehr zu erreichen.
Bei der Beratung des SPD-Antrags zur Klimaneutralität fand ein modifizierter Beschlussantrag der Grünen eine Mehrheit: Wiesloch setzt sich zum Ziel, bis 2040 klimaneutral zu werden und bis 2030 den CO2-Aussoß auf 42% im Vergleich zu 1990 zu senken. Außerdem wird die Verwaltung in der nächsten oder übernächsten Sitzung einen Vorschlag zur Erarbeitung eines Klimaschutzkonzepts für Wiesloch durch ein externes Büro vorlegen.
Seit der Kommunalwahl im Mai 2019 haben sich die Mehrheitsverhältnisse im Wieslocher Gemeinderat verändert, in der Septembersitzung wurde dies zum ersten Mal über weite Teile der Tagesordnung hin deutlich. Umwelt- und Klimaschutz haben einen neuen Stellenwert erhalten.
