Es hätte ein Leuchtturmprojekt werden soll. Stattdessen entwickelte es sich zum „bürokratischen Monstrum“ (SPD-Stadtrat Manfred Zuber).
Wie eine Woche zuvor bereits der Gemeinderat der Nachbarstadt Wiesloch hat jetzt auch der Walldorfer Gemeinderat den Ausstieg aus dem gemeinsamen Projekt „RegioWIN 2030 – Reallabor für vernetzte nachhaltige Pendlermobilität“ beschlossen.
„Alleine macht es keinen Sinn“, sagte Bürgermeister Matthias Renschler. Das sei „sicherlich schade“ und „anders vorgesehen gewesen“.
Nach der schon 2019 beschlossenen Bewerbung für das Projekt, an dem sich auch einige Unternehmen als Partner beteiligen wollten, sei es „immer wieder zu Reibungsschwierigkeiten“ gekommen, so der Bürgermeister. Leider sei mit dem Bestandteil „Einsatz von autonomen leitstandgeführten Shuttle-Fahrzeugen“ dann auch ein innovativer Baustein mit entsprechender Strahlkraft weggefallen.
Inzwischen aber das Hauptproblem: „Die Kostenstruktur ist nicht einzuhalten“, erklärte Matthias Renschler. Der Beschluss beider Gemeinderäte sah eine auf jeweils 517.000 Euro gedeckelte Beteiligung der zwei Städte vor. Damit sollte ein Projektgesamtvolumen von insgesamt etwa zwölf Millionen Euro über die Landesförderung und die Eigenbeiträge der beteiligten Projektpartner erreicht werden können. Zwischenzeitlich ist aber die Befürchtung gewachsen, dass auf die Städte deutlich höhere Kosten zukommen könnten. Das wäre vor allem für die Stadt Wiesloch nicht zu stemmen gewesen, wie in der dortigen Gemeinderatssitzung deutlich wurde.
Das Projekt hätte zu einer klimafreundlicheren Mobilität führen sollen, bedauerte Uwe Lindner (CDU). Nach dem Ausstieg der Stadt Wiesloch „macht es für unsere Kommune allein keinen Sinn“, gerade mit Blick auf den gemeinsamen Bahnhof. Nun sei es sinnvoll, den für RegioWIN im Haushalt eingestellten Betrag von 517.000 Euro anderweitig „für klimafreundliche Mobilität einzusetzen“, meinte Lindner.
„Das ist eigentlich schade“, sagte Manfred Zuber (SPD), man respektiere aber die Entscheidung der Stadt Wiesloch, über deren grundsätzliche Bereitschaft zur Mitwirkung am Projekt „trotz angespannter finanzieller Lage“ man sich zunächst sehr gefreut habe. „Schon die Antragstellung war mühselig“, insgesamt habe sich das Projekt nicht wie gewünscht entwickelt. „Warum sollte sich die Stadt auf so ein bürokratisches Monstrum einlassen?“, fragte Zuber rhetorisch.
„Es war ein langer Prozess“, meinte Wilfried Weisbrod (Bündnis 90/Die Grünen), dieser sei „immer unwägbarer geworden“, gerade was die finanzielle Seite angehe. „Es wäre eine tolle Geschichte gewesen“, die für Walldorf allein aber nicht tragfähig sei und auch keinen Sinn mache. Deshalb bleibe nur eine Möglichkeit: „Wir beerdigen das Leuchtturmprojekt.“
Weisbrod beantragte für die Grünen, die bereits im Haushalt eingestellten Mittel für alternative Mobilität einzusetzen.
„Wir stehen vor einer ganz anderen Fördersituation als am Anfang“, sagte Dagmar Criegee (FDP). Sie kritisierte die „zögerliche Haltung des Wirtschaftsministeriums“ und stellte fest: „Es hat keinen Sinn, alleine weiterzumachen.“
Text und Foto: Stadt Walldorf
