Den „Walldorf-Pass“ können ab sofort auch Flüchtlingsfamilien mit Kindern unter 18 Jahren beantragen. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 16. Juni einstimmig entschieden.
Hintergrund war ein Antrag der FDP-Fraktion bei den Haushaltsplanberatungen Ende 2014. Die Fraktion hatte die Verwaltung gebeten, Vorschläge zu erarbeiten, wie der Walldorf-Pass in überschaubarem finanziellem Rahmen so umgestaltet werden könne, dass alle Walldorfer Familien ihn unabhängig vom Einkommen erhalten könnten. Weiterhin sollte der „Walldorf-Pass“ auch den in Walldorf lebenden Flüchtlingsfamilien zugute kommen. Zur einkommensunabhängigen Vergabe konnte die Verwaltung bei der Sitzung noch keinen diskussionsfähigen Vorschlag vorlegen. Wie Erster Beigeordneter Otto Steinmann jedoch erklärte, strebe man hinsichtlich der Flüchtlinge eine rasche Lösung an, über die man in der Sitzung bereits abstimmen könne.
Da die Flüchtlingsfamilien kein Kindergeld erhalten, erfüllen sie ein wichtiges Kriterium für die Vergabe des „Walldorf-Passes“ nicht. Der Gemeinderat folgte dem Vorschlag, dass Flüchtlinfsfamilien mit Kindern unter 18 Jahren, auch wenn sie kein Kindergeld erhalten, antragsberechtigt sind. Dieser Passus gilt künftig für alle Familien in Walldorf mit Kindern und 18 Jahren, die den „Walldorf-Pass“ beantragen. Unverändert gilt, dass Familien mit Kindern über 18 Jahren von dem Gutscheinkatalog nur profitieren können, soweit sie kindergeldberechtigt sind. Die Einkommensgrenzen für die Haushalte gelten nach wie vor, wobei die Flüchtlingsfamilien die Einkommensgrenzen generell unterschreiten.
Im Jahr 2014 stellte die Stadt 352 Walldorf-Pässe aus, wodurch 627 Erwachsene und 889 Kinder in den Genuss der Gutscheine kamen, die zum Beispiel für den Besuch von Einrichtungen wie Schwimmbad oder Kino oder für die Teilnahme an Kursen gelten. Den Pass können auch Seniorinnen und Senioren und schwerbehinderte Menschen beantragen. Die Kosten für den Walldorf-Pass beliefen sich 2014 auf rund 66.000 Euro.
Chance für Flüchtlinge
Stadtrat Werner Sauer (CDU) befürwortete den Vorschlag, auch Flüchtlingsfamilien einzubeziehen. Er sah darin überhaupt kein Problem. Er erinnerte daran, dass man, als der Pass 2001 neu eingeführt worden sei, davon ausgegangen sei, dass jedes Kind unter 18 Jahre kindergeldberechtigt sei. Stadträtin Elisabeth Krämer (SPD) sah eine Chance für die Flüchtlinge, zum Beispiel die deutsche Sprache besser lernen zu können. Nirgends könne man dies besser als in einem Verein. Man mache einen Schritt in Richtung Integration. Mit dieser Entscheidung könne man dazu beitragen, dass die Flüchtlinge sich hier wohlfühlten, meinte Stadträtin Dagmar Criegee (FDP). Sie sah in der Erweiterung des Familienpasses die Möglichkeit, ein Netzwerk zu schaffen, das hilfreich sein könne bei der Arbeitssuche. Stadtrat Wilfried Weisbrod (Bündnis 90/Die Grünen) fand das Anliegen nachvollziehbar und stimmte ebenfalls zu.
Text: Stadt Walldorf
