(rp) Wiesloch, 17.07.2019 – Letzte Gemeinderatssitzung: Oberbürgermeister, Bürgermeister und Verwaltung sowie die verbliebenen Räte bedanken sich und verabschiedeten sich von den scheidenden Ratsherren und Ratsdamen.
Kaum waren die Plätze getauscht, ging es auch schon heiß her. Die ersten hitzigen Debatten und Diskussionen. Man merkte, der neue Gemeinderat ist bereit. Bereit sich sachlich, fachlich und zielorientiert an’s Werk zu machen.
Wie der Sportler, der an der Startlinie kaum abwarten kann, dass der Startschuss fällt – so scheint der neue Gemeinderat bereit die großen Aufgaben, die vor ihm stehen im Interesse der Wähler und aller Bürger, meistern zu wollen.
Der neue Wieslocher Gemeinderat
Auf dem Foto oben fehlt Markus Grimm.
Die neugewählten Ratsmitglieder
Elf neue Gemeinderäte wurden vereidigt. Neu dabei sind Marion Schmidt und Sebastian Sauter (Bündnis 90/Die Grünen). Monika Rausch-Förster und Jochen Filsinger (Freien Wähler), Jan-Peter Oppenheimer und Professor Gert Weisskirchen (SPD), für die Altwieslocher Liste ist zukünftig Norbert Heneka aktiv und Professor Thorsten Krings vertitt die Interessen der FDP im Wieslocher Stadtrat. Für die CDU sind Michael Wanner, Markus Grimm und Barbara Dortants neu dabei.
Die stärkste Fraktion im neu gewählten Gemeinderat
Mit 8 Sitzen im Wieslocher Gemeinderat sind Bündnis 90 / Die Grünen die stärkste Fraktion.
Großer Dank an die ehemaligen Gemeinderäte
Elf Gemeinderäte verlassen das Gremium.
Folgende Gemeinderäte wurden verabschiedet: Beate Klein und Werner Goldschmidt (Altwieslocher Liste). Schatthausens Ortsvorsteher Fritz Sandritter, der seit 2014 im Gemeinderat aktiv war. Ebenso wie Bernd Lang (FDP) sowie Sonja Huth (SPD) und Adrian Klare (SPD) sowie auch Eckhart Kamm (SPD).
Karl-Heinz Markmann (CDU), der seit 1975 im Gemeinderatwar erfässt diesen ebenso wie Rat Klaus Deschner (CDU), Michael Kleinjans (CDU) sowie Tina Wagner (CDU).
Ehrungen für den Verdienst an der Stadt Wiesloch
Sonja Huth (rechts)
Sonja Huth war 20 Jahre lang im Gemeinderat tätig. Frau Huth gehörte dem Gemeinderat seit dem Jahr 1999 an, des weiteren übernahm sie vor fünf Jahren den Fraktionsvorsitz der SPD-Wiesloch. Sie erhielt das Verdienstabzeichen, die Ehrennadel in Silber für 20 Jahre Tätigkeit im Gremium.
Karl-Heinz Markmann und Werner Philipp (CDU) erhielten die goldene Ehrennadel mit Lorbeerkranz vom Städtetag Baden-Württemberg für 40 Jahre kommunalpolitisches Engagement.
Werner Philipp (rechts)
Neben Markmann richtete der OB auch herzliche und dankende Worte an Fritz Sandritter. Die beiden haben sich immer für die Interessen ihrer Ortsteile eingesetzt.
Karl-Heinz Markmann (links)
Der Gemeinderat und die Verwaltung der Stadt Wiesloch tragen dazu bei, den Bürgerinnen und Bürgern Lebensqualität und konfliktarmes Zusammenleben in Wiesloch zu ermöglichen. Dabei beachten sie die Grundsätze der Nachhaltigkeit und fördern das bürgerschaftliche Engagement auf allen Gebieten des öffentlichen Lebens.
Leitlinien:
- Gemeinderat und Verwaltung schaffen zusammen mit der Bevölkerung ein WIR-Gefühl in unserer Stadt und verpflichten sich dem Gemeinwohl.
- Das Prinzip der Nachhaltigkeit prägt das Handeln der öffentlichen Gremien und der Stadtverwaltung.
- Nachhaltigkeit bestimmt auch die Finanzpolitik der Stadt, bei der durch Sparsamkeit im Handeln und durch die Rückführung der Verschuldung die Belastung der künftigen Generationen vermindert wird.
- Der kommunale politische Umgang ist durch gegenseitige Achtung und Rücksicht geprägt. Gemeinderat und Verwaltung sind sich ihrer Vorbildfunktion und ihres Einflusses auf das Demokratieverständnis bewusst.
- Die Verwaltung versteht sich selbst als offene Serviceeinrichtung für die Bürgerschaft, die den Vorstellungen der Bürgerinnen und Bürger, Gruppen und Vereinigungen vorurteilsfrei begegnet. Als „Selbstlernende Verwaltung“ reagiert sie eigenständig auf sich ändernde Rahmenbedingungen und optimiert ihre Dienstleistungen.
- Die Bürgerinnen und Bürger der ganzen Stadt, aber auch einzelner Stadtteile, werden in die Planungs- und Entscheidungsprozesse einbezogen. Hierzu werden klare Strukturen der Mitwirkung erarbeitet.
- Gemeinderat und Verwaltung arbeiten eng und nachbarschaftlich mit den umliegenden Gemeinden zusammen und tragen durch Städtepartnerschaften zur Verständigung zwischen den Nationen bei. Dabei sehen sie gerade in noch zu entwickelnden Patenschaften ihre Verantwortung für die ökologische und ökonomische Wohlfahrt von Menschen in anderen Erdteilen.
Das Leitbild wurde im Rahmen der Lokalen Agenda 21 erarbeitet.
Die nächste öffentliche Sitzung findet heute am Mittwoch, dem 17. Juli 2019 um 17:30 Uhr im Rathaus statt, Ratssaal.
Tagesordnung:
- Verpflichtung von Herrn Markus Grimm zum Stadtrat
- Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Äußere Helde“; Sachstand
- Feuerwehrhaus Baiertal; Entwurfsplanung; Vorlage 130/2019 (1,094 MB)
- Ehrenamtliche Stellvertreter des Oberbürgermeisters
a) Vierte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 18.02.20019; hier: Anzahl der ehrenamtlichen Stellvertreter*innen des Oberbürgermeisters
b) Festlegung der Anzahl der ehrenamtlichen Stellvertreter*innen
c) Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter*innen
Vorlage 140/2019 (451,9 KB) - Budgetbericht zum 31.12.2018 und Budgetzwischenbericht zum 31.05.2019; Vorlage 134/2019 (2,762 MB)
- Bebauungsplan “Zwischen den Wegen – Nord” – Satzungsbeschluss; Vorlage 138/2019 (991,1 KB)
- Städtebauliche Entwicklung Heidelberger Druckmaschinen AG; Vorlage 141/2019 (2,458 MB)
- INSEK Maßnahmen 2020
- Arbeitsvergaben
a) Gemeinschaftsschule – Abbruch des Fachklassentraktes
b) Realschule – Schreinerarbeiten
Vorlage 148/2019 (499,2 KB) - Verschiedenes
