(zg) Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr MdL setzt sich erfolgreich für die Große Kreisstadt ein
In diesen Tagen erreichte die Große Kreisstadt Leimen eine freudige Nachricht. Der Aufstockungsantrag für die Stadtkernsanierung wurde in Höhe von 400 000 € durch das Finanzministerium des Landes genehmigt.
Bekanntlich läuft die Stadtkernsanierung in Leimen schon seit einigen Jahren und zeigt auch schon deutliche positive Effekte in Leimens Innenstadt. Dennoch stehen noch große Vorhaben an. So soll ein Großteil der Stadtverwaltung aus dem in die Jahre gekommenen und energetisch in einem schlechten Zustand befindlichen KCL in ein eigenes Verwaltungsgebäude an der Rathausstraße umziehen. Mit dieser Planung einher geht auch die ambitionierte Idee ein Nahwärmenetz für die Innenstadt zu konzipieren. Das alles ist mit den bisher genehmigten Sanierungsmitteln aber nicht zu leisten. Daher stellt die Stadt einen weiteren Erhöhungsantrag an das Regierungspräsidium Karlsruhe.
Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr machte sich anlässlich eines Besuchs in Leimen mit den Planungen für das neue Verwaltungsgebäude und die Nahwärmeversorgung vertraut und war sehr angetan von dem, was er zu sehen und zu hören bekam. Daher unterstützte er auch gerne die städtischen Bemühungen um zusätzliche Sanierungsmittel für die Vorhaben.
In einem Schreiben an das Regierungspräsidium Karlsruhe vom 28.01.2013 betonte er nicht nur die durch die Planungen mögliche kompaktere Verwaltungsstruktur und den verbesserten Bürgerservice durch die Konzentration der Verwaltung um den Schloßplatz/Rathausplatz. Er äußerte auch seine Überzeugung, dass die Stadt Leimen mit ihren Planungen die Belange eines ausgewogenen Stadtbilds und wichtige Ziele der Energieeinsparung und des Klimaschutze bei der Neuorganisation – und Neubebauung ihres Stadtkerns ausreichend berücksichtigt hat.
Dennoch musste man nach der Antwort des RP zunächst davon ausgehen, dass der Erhöhungsantrag wohl nicht positiv beschieden werden würde, reichen doch die zur Verteilung bereit stehenden Mittel bei weitem nicht für alle antragstellenden Kommunen. Daher wandte sich Dr. Schmidt-Eisenlohr mit einem weiteren Abgeordnetenbrief direkt an das Wirtschaftsministerium des Landes, welches letztendlich über die Mittelvergabe entscheidet.
In seinem Brief vom 26.02.2013 legte er dem Ministerium die Dringlichkeit des Erhöhungsantrags für die Stadt Leimen noch einmal ausführlich dar und bat um Unterstützung für die Planungen. Dieser Einsatz hatte nun Erfolg und die Stadt kann mit Hilfe des Landes weitere große Schritte bei der Entwicklung ihrer Innenstadt tun.
„Es freut mich sehr, dass ich das Meine dazu tun konnte, diesen sinnvollen und zukunftsweisenden Projekten durch die Landesmittel eine finanzielle Unterstützung zukommen zu lassen“, erklärte Dr. Schmidt-Eisenlohr nachdem die Stadt Leimen die positive Nachricht erhalten hat.
Quelle: Bündnis 90 / Die Grünen
