Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, dem 26.10.2016 um 17:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses.
TAGESORDNUNG
1 Fragen der Bürgerinnen und Bürger
2 Vorstellung der Flüchtlingsbeauftragten
3 Flüchtlingssituation in Wiesloch
a) Allgemeine Situation
b) Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses in der Güterstraße 22 im
Rahmen der Anschlussunterbringung durch die Stadt Wiesloch
(Bauherrin: Städtische Wohnungsbaugesellschaft Wiesloch mbH)
4 Stadtentwicklungskonzeption – Grundsatzbeschluss zum weiteren
Vorgehen
5 Eckwerte zum Haushalt 2017
6 Investitionsliste 2017 und Mittelfristige Finanzplanung 2018 bis 2020
7 Erneuerung der Wasserleitung in der Klingenbruchstraße (Baiertal);
Baubeschluss
8 Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Wiesloch-Dielheim;
Dritte Änderung in Wiesloch, Fitnesszentrum am Schwimmbad –
Aufstellungsbeschluss
9 Bebauungsplan “Fitnesszentrum am Schwimmbad” –
Aufstellungsbeschluss
10 Änderung der Hauptsatzung des Jugendgemeinderates
hier: Neufassung der Wahlordnung des Jugendgemeinderates
11 Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand gemäß § 2b
Umsatzsteuergesetz
12 Verschiedenes
Wiesloch, den 18.10.2016
gez. Dirk Elkemann, Oberbürgermeister
Die Sitzungsunterlagen finden Sie im städtischen Internetauftritt unter http://www.wiesloch.de.
Bei Fragen zur Sitzung wenden Sie sich bitte an die Geschäftsstelle Gemeinderat, Telefon 0 62 22/84-261.
Quelle: Stadt Wiesloch
