Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 14.12.2016

 1

Antrag von Zipfelmützen e. V. auf Defizitdeckung 2016

 2

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2017
a) Erklärung der Fraktionen
b) Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung und des
    Haushaltsplanes 2017
c) Beratung und Beschluss der mittelfristigen Finanzplanung 2018
    bis 2020
d) Beratung und Beschluss des Wirtschaftsplanes 2017 der Stadtwerke

 3

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme “Äußere Helde”
Beschluss des städtebaulichen Entwurfs als Grundlage für das Bebauungsplan-Verfahren

 4

Bebauungsplan “Weinäcker – 2. Änderung”
a) Beschluss zur Änderung des Bebauungsplans “Weinäcker” als
    “Bebauungsplan der Innenentwicklung” nach § 13a BauGB
b) Beschluss des Planentwurfs zur Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB

 5

Sechste Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Wiesloch

 6

Überörtliche Prüfung der Bauausgaben 2009 – 2013
Erschließung Äußere Helde, Stellungnahme der Stadt Wiesloch

 7

Unterrichtung des Gemeinderates über die überörtliche Prüfung nach
§ 114 Abs. 5 Gemeindeordnung; allgemeine Finanzprüfung der Stadt Wiesloch 2012 ff. (Vorgezogene Teilprüfung)

 8

Änderung der Hauptsatzung des Jugendgemeinderates
hier: Neufassung der Wahlordnung des Jugendgemeinderates

 9

Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

10

Verschiedenes