Am 24.10.2023, findet um 19:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses Walldorf eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt, zu der die Bevölkerung eingeladen wird.
Tagesordnung:
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1. |
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung |
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2. |
Beantwortung von Anfragen |
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3. |
Antrag Bündnis 90/ Die Grünen: Erstellung eines Spielplatz-Schadens-Meldeportals |
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4. |
Einbringung des Entwurfs des städtischen Haushaltsplans 2024 mit Finanzplanung und Investitionsprogramm |
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5. |
Feststellung der Jahresabschlüsse 2022 a) der Stadtwerke Walldorf GmbH & Co.KG b) der Stadtwerke Walldorf Verwaltung GmbH |
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6. |
Feststellung des Jahresabschlusses der innoWerft Technologie- und Gründerzentrum Walldorf Stiftung GmbH |
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7. |
Anpassung an den Klimawandel – Hitzeaktionsplan |
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8. |
Fortführung sozialer Angebote |
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9. |
Bebauungsplan “Westlich der Dietmar-Hopp-Allee”-Ergebnisse der Offenlage, Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschlüsse |
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10. |
WC Skatepark / Park-and-Ride-Platz: Baubeschluss |
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11. |
Auftragsvergabe Medientechnik Waldschule und Realschule |
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12. |
Verlängerung Gebührenübernahme für Akzeptanzstellen des Walldorfgutscheins |
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13. |
Satzungsänderungen Hunde-, Vergnügungssteuer und weiterer Satzungen der Stadt |
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14. |
Deutschlandticket – Beteiligung an den Ticketkosten für städtische Beschäftigte |
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15. |
Sonstige Bekanntgaben, Verschiedenes |
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15.1. |
Antrag der FDP-Fraktion auf Aufwertung der Hauptstraße und des Marktplatzes |
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15.2. |
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion auf eine Informationsveranstaltung zum Bahnprojekt NBS Mannheim – Karlsruhe |
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Die Sitzungsunterlagen können am Montag, dem 23.10.2023 und am Dienstag, dem 24.10.2023 zwischen 8:30 und 14:00 Uhr an der Pforte des Rathauses eingesehen werden. Des Weiteren werden die Unterlagen auf der Homepage der Stadt Walldorf veröffentlicht.
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Matthias Renschler
Bürgermeister
(Foto: BBinz)
