Land bringt Fahrbahnsanierung der L598 bei Sandhausen voran
MdL Schmidt-Eisenlohr: „Landesstraßen werden unter GRÜN-ROT in Ordnung gebracht“.
Das Land setzt im Straßenbau weiter konsequent auf Sanierung. Der Landtag hat die notwendigen Mittel für Landesstraßen in 2014 und den Folgejahren auf 100 Millionen Euro verdoppelt. Zwischen 2001 und 2010 waren es noch durchschnittlich rund 51 Mio. pro Jahr, die für die Sanierung der Landesstraßen ausgegeben wurden. „Frühere Regierungen haben den Erhalt der Infrastruktur sträflich vernachlässigt. In der Folge sind viele Landesstraßen in schlechtem Zustand. Diesen Sanierungsstau lösen wir nun systematisch auf und investieren kräftig. Konkret bedeutet das für meinen Wahlkreis, dass die L 598 bei Sandhausen zwischen den Einmündungen der K 4153 und der L 600 in drei Bauabschnitten saniert wird“, berichtete der Grüne Landtagsabgeordnete Schmidt-Eisenlohr.
Bei dieser Landesstraße sind Sanierungsmaßnahmen des Fahrbahnbelags notwendig geworden, weil sich auf dem Streckenabschnitt Risse, Ausbrüche und tiefe Spurrillen befinden. Schmidt-Eisenlohr zeigte sich erfreut, dass die Sanierungsarbeiten bereits Anfang der Woche begonnen haben und bis August abgeschlossen sein sollen. „Das Land Baden-Württemberg investiert dafür 1,2 Millionen Euro“, unterstrich Schmidt-Eisenlohr.
Für den Abgeordneten steht fest: „Wir wollen ein leistungsfähiges und sicheres Straßennetz. Dabei hat die Sanierung des bestehenden Straßennetzes klar Vorrang vor Neubau. Die Sanierungsmaßnahme der L 598 ist für unsere Region extrem wichtig, da auf dieser Achse sehr viele Berufspendler unterwegs sind. Die Landesregierung zeigt damit erneut, dass ein zukunftsfähiger und finanzierbarer Straßenbau für eine effektive Infrastruktur sowohl machbar als auch gewollt ist“.
Weiter führte der Abgeordnete aus, dass dies allerdings keine einfache Aufgabe sei, gerade vor dem Hintergrund, dass das 2009 auf Pump finanzierte Impulsprogramm von CDU und FDP den Haushalt 2014 noch sehr stark belastet. Somit können Neu- und Ausbauprojekte bei Landesstraßen erst ab 2015 wieder in Angriff genommen werden.
Bestätigt sieht sich Schmidt-Eisenlohr durch die Tatsache, dass auch der Bund für seine Straßen inzwischen plane, die Mittel zugunsten von Sanierungsmaßnahmen umzuschichten. Insgesamt stellt der Bund landesweit 2014 ca. 340 Mio. Euro zur Verfügung. Dabei werden Planung und Bauüberwachung vom Land geleistet und finanziert.
Insgesamt umfasst die aktuelle 2. Tranche des Landesbauprogramms 76 Landesstraßen- und 33 Bundesstraßenmaßnahmen. Vorgegangen wird bei der Straßensanierung nach Dringlichkeit entsprechend einer landesweiten und bundesweit vorbildlichen Zustandserfassung und -bewertung.
Um die Projekte schnell und effizient angehen zu können, hat der Landtag im Nachtragshaushalt 2014 der Straßenbauverwaltung 30 zusätzliche Personalstellen bewilligt. Weitere Verstärkungen sind bereits angekündigt. „Diese Personalaufstockung ist notwendig, weil die Planung und Durchführung ohne fachkundige MitarbeiterInnen nicht möglich ist. Insbesondere für Brückensanierungen und -ertüchtigungen sind SpezialistInnen notwendig“, unterstrich Schmidt-Eisenlohr.
Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr MdL Fraktionssprecher für Wissenschaft, Forschung und Innovation
Büro Wahlkreis: Hauptstr. 104, 69168 Wiesloch
