Besuch von Kultusstaatssekretärin Marion von Wartenberg in Wiesloch
Am 7. November 2014 kam auf Einladung des Landtagsabgeordneten Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr (Grüne) die Staatssekretärin im Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg Marion von Wartenberg zu Besuch nach Wiesloch.
Erstes Ziel war das Berufsschulzentrum Wiesloch. Begleitet bei ihrem Rundgang durch die Werkstätten und verschiedenen Bereiche wurde die Staatssekretärin von den Schulleitern Jürgen Becker (Hubert-Sternberg-Schule), Reinhard Müller (Johann-Philipp-Bronner-Schule) und Oliver Wetzel (Louise-Otto-Peters-Schule).
Neben dem großen schulischen Angebot konnte sich die Staatssekretärin auch von der guten Vernetzung und funktionierenden Kooperation zwischen den einzelnen Schularten überzeugen. Besonderer Höhepunkt war der Besuch einer Inklusionsklasse an der Louise-Otto-Peters-Schule. „Der Begriff der Inklusion ist derzeit in aller Munde. Von daher freue ich mich ganz besonders, dass am Berufsschulzentrum Wiesloch Inklusion bereits in vorbildlicher Weise umgesetzt wird.
Das große Engagement des hiesigen Kollegiums, welches mit sehr viel Herzblut den besonderen Herausforderungen begegnet, kann ich nur meinen Respekt zollen“, sagt der Grüne Landtagsabgeordnete Schmidt-Eisenlohr. Im anschließenden Gesprächskreis wurden berufsschulspezifische Themen näher beleuchtet und diskutiert. So war man sich beim Thema Lehrerversorgung einig, dass hier eine kontinuierliche Verbesserung in den letzten Jahren stattgefunden hast. „Insgesamt hat sich das Unterrichtsdefizit im Land von 4,4 auf 2,6 Prozent reduziert“, zeigt sich Schmidt-Eisenlohr erfreut.
Ein fachspezifischer Gedankenaustausch fand im Anschluss mit rund 40 Kindergartenleitungen aus dem gesamten Wahlkreis im Alten Rathaus Wiesloch statt. Nach einer Begrüßung durch den Wieslocher Oberbürgermeister Franz Schaidhammer führte die Staatssekretärin Marion von Wartenberg zu Beginn aus, dass das Land die Förderung der Kleinkindbetreuung deutlich weiter ausbaut. Im Doppelhaushalt 2015/16 werden die Mittel für die Kleinkindbetreuung um insgesamt 190 Millionen Euro aufgestockt. Damit beträgt die Landesbeteiligung an der Kleinkindbetreuung 660 Millionen Euro im Jahr 2015 und 795 Millionen Euro im Jahr 2016. Zudem wird 2015 ein einmaliges Landesinvestitionsprogramm in Höhe von 50 Millionen Euro aufgelegt.
„Wir lassen unsere Kommunen bei der Aufgabe der Kleinkindbetreuung nicht alleine. Deswegen steuern wir bei der bisherigen gesetzlichen Regelung nach. Damit stellen wir sicher, dass der Ausbau der Kleinkindbetreuung im Land vorangetrieben werden kann. Die Betreuung der Kleinkinder ist ein wichtiger Bestandteil unserer modernen Familien- und Wirtschaftspolitik und hilft bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf“, führt die Staatssekretärin von Wartenberg aus.
Die kommunalen Landesverbände und das Land hatten 2011 im Pakt für Familien mit Kindern ein dynamisches Modell der Finanzierung vereinbart. Für 2012 und 2013 überwies das Land wegen fehlender Ausbaudaten jeweils einen Festbetrag an die Kommunen. Der Festbetrag unterstellte eine Betreuungsquote im Land, die 34 Prozent im Jahr 2013 erreichen sollte. Auf der Basis leistete das Land im vergangenen Jahr Zuweisungen in Höhe von 477 Millionen Euro (einschließlich Bundesmittel rund 568 Millionen Euro). Ab 2014 haben Land und Kommunen eine Abrechnung nach tatsächlich betreuten Kindern basierend auf den Vorjahreszahlen vereinbart. „Das Land trägt demnach unter Einbeziehung der Bundesmittel 68 Prozent der Betriebsausgaben pro Kind – ein Spitzenwert im Bundesländervergleich“, erläutert Staatssekretärin von Wartenberg.
In der anschließenden Diskussion wurde insbesondere über den qualitativen und quantitativen Ausbau der Kleinkindbetreuung gesprochen sowie über den großen Bedarf an qualifizierten, pädagogischen Fachkräften. Die Situation vor Ort wurde seitens der Kindergartenleitungen teilweise als grenzwertig bezeichnet, da neben der eigentlichen Arbeit als Erzieher viele zusätzlichen Aufgaben wie Dokumentation, Elternarbeit und die Vorbereitung von Sonderförderprogramme anfielen.
Die Staatssekretärin zeigte sich erfreut, dass durch den Fokus der Landesregierung auf den Ausbau der Kleinkindbetreuung, auch eine gesellschaftliche Aufwertungsdebatte beim Erzieherberuf stattgefunden hat. Dies sei wichtig und führe auch dazu, dass sich wieder mehr junge Menschen für den Erzieherberuf interessieren. Klar ist aber auch, dass die Landesregierung hier nachsteuern muss. Erste Lösungsansätze liegen hier laut der Staatssekretärin in der Öffnung des Erziehermarkts für weitere Berufsgruppen wie beispielsweise Ergotherapeuten, Logopäden und Sozialarbeiter oder bei der bereits im Modellversuch laufenden praxisinternen Ausbildung (PIA). Marion von Wartenberg versprach zum Abschluss die vielen Anregungen gerne mit in ihre Arbeit nach Stuttgart zu nehmen.
Der Landtagsabgeordnete Kai Schmidt-Eisenlohr bedankte sich ausdrücklich bei den Erziehern, dass sie trotz ihres vollen und hektischen Arbeitsalltags Zeit gefunden hätten, hier das Gespräch mit den politisch Verantwortlichen zu suchen. „Die Kleinkindbetreuung ist eine wichtige Landesaufgabe. Von daher werden wir Grüne immer ein besonderes Augenmerk auf diesen Bereich legen. Solche Vor-Ort-Gespräche sind äußerst wichtig. Nur so können wir als politisch Verantwortliche die gewonnenen Erkenntnisse in unsere Entscheidungsprozesse miteinfließen lassen“, so Schmidt-Eisenlohr zum Ende des Gesprächskreises.
Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr MdL
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