MdL Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr: „Hochschulbau zur obersten Priorität gemacht“
Gute Nachrichten für die Hochschulen im Land: In den kommenden Jahren können sie mit einer kräftigen Finanzspritze rechnen. „Für Sanierungsprojekte stehen insgesamt 320 Millionen Euro jährlich zur Verfügung“, erklärte Landtagsabgeordneter Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr. Er hob zugleich hervor, dass die grün-rote Landesregierung mit ihrem Entwurf des Doppelhaushalts 2015/2016 den bewährten Dreiklang aus Konsolidieren, Investieren und Sanieren fortsetze. Mit den künftig im Hochschulbereich zur Verfügung stehenden Mitteln könne in den kommenden Jahren die Situation bei der Unterbringung von Forschung und Lehre nachhaltig verbessert werden. „Gute Forschung und Lehre sind abhängig von guten Rahmenbedingungen. Dazu gehören insbesondere Gebäude.Dass hier über Jahre nicht ausreichend investiert wurde, erschwert die Situation“, so der Grüne Abgeordnete Schmidt-Eisenlohr. „Umso wichtiger ist es, nun diesen Sanierungsstau konsequent abzubauen.“
Neben den regulären Mitteln für den Hochschulbau in Höhe von rund 220 Millionen Euro pro Jahr stelle Baden-Württemberg in einem Sonderprogramm im Rahmen des Hochschulfinanzierungsvertrags „Perspektive 2020“ in den Jahren 2015 bis 2020 weitere 100 Millionen Euro pro Jahr für Sanierungs- und Infrastrukturmaßnahmen im Hochschulbereich zur Verfügung. Das ergebe über die gesamte Laufzeit in der Summe knapp 2 Milliarden Euro. „Die Solidarpakte der konservativen Vorgängerregierung enthielten keine Vereinbarungen zu Sanierungs- und Bauvorhaben. Den dadurch entstandenen Sanierungsstau nimmt nun Grün-Rot mit dem Sonderbauprogramm in Angriff“, begrüßte Dr. Schmidt-Eisenlohr dieses neue Qualitätselement im Hochschulfinanzierungspakt. „Alle Vorhaben, die derzeit baureif sind, können damit auch realisiert werden.“
„Hier in der Metropolregion werden konkret mit gleich vier Baumaßnahmen an den Universitäten Heidelberg und Mannheim in die Bildungs- und Berufschancen unserer Kinder und damit auch in die Zukunftsfähigkeit des Landes investiert“, freut sich der Landtagsabgeordnete. Die Neuunterbringung des Asienzentrum auf dem Campus Bergheim, die Sanierung der chemischen Institute im Neuenheimer Feld, sowie die Sanierung des Kollegiengebäudes im Marstallhof an der Universität Heidelberg und die Modernisierung von Aula, Katakomben und Kunstturm an der Universität Mannheim seien in der hiesigen Hochschulregion geplant und jetzt auch finanziert. Wie Schmidt-Eisenlohr aus dem Ministerium für Finanzen und Wirtschaft erfuhr, sollen diese Maßnahmen mit Gesamtbaukosten in Höhe von rund 48,7 Millionen Euro im kommenden Doppelhaushalt 2015/16 veranschlagt werden. „Damit wird auch an den wichtigen Standorten Mannheim und Heidelberg ein zukunftsfähiger Hochschulbetrieb gesichert“, betonte Schmidt-Eisenlohr.
Er machte zugleich darauf aufmerksam, dass die Aufstellung des Haushalts noch bis Ende des Jahres laufe. Die vorgesehenen Investitionen stünden somit unter dem Vorbehalt des weiteren Verfahrens. Der weitere Zeitplan sehe vor, dass der Haushaltsentwurf Anfang November in den Landtag eingebracht wird, wo er dann im Dezember beschlossen werden soll. „Die vorgesehenen Finanzmittel für die Hochschulen sind dann endgültig unter Dach und Fach“, zeigte sich Dr. Schmidt-Eisenlohr zuversichtlich.
Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr MdL
Fraktionssprecher für
Wissenschaft, Forschung und Innovation
Büro Wahlkreis:
Hauptstr. 104, 69168 Wiesloch
Tel. 06222-9599860
Büro Stuttgart:
Konrad-Adenauer-Str. 12, 70173 Stuttgart
Tel. 0711/2063-622 – Fax 0711/2063-660
