Bundesverkehrsminister Dobrindt stimmt Fortführung des Ausschreibungsverfahrens zu Bundesverkehrsministerium informiert den Rhein-Neckar-Bundestagsabgeordneten Dr. Stephan Harbarth
(mb – 12.09.2014) Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt stimmt der Fortführung des Ausschreibungsverfahrens zum Ausbau der A6 zwischen der Anschlussstelle Wiesloch/Rauenberg und dem Weinsberger Kreuz zu. Dies erfuhr am heutigen Abend der Bundestagsabgeordnete Dr. Stephan Harbarth (CDU), der sich in dieser Angelegenheit bereits auch in der Vergangenheit „für die zügige Umsetzung dieser wichtigen Maßnahme“ eingesetzt hat.
In einem heutigen Schreiben des Bundesministers für Verkehr und digitale Infrastruktur heißt es auszugsweise: „Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) verfolgt seit geraumer Zeit die Umsetzung von Bundesfernstraßenmaßnahmen in Form der Beschaffungsvariante ÖPP (Öffentlich-Private Partnerschaft). Mit ÖPP-Projekten im Bundesfernstraßenbereich erreichen wir Effizienzgewinne: Durch den bei ÖPP gegebenen Lebenszyklusansatz für Bau, Erhaltung, Betrieb und Finanzierung über die lange Vertragslaufzeit, die Leistungserbringung aus einer Hand sowie eine optimierte Risikoverteilung zwischen öffentlicher Hand und privatem Partner.
Damit wird eine Gesamtkostenoptimierung erreicht sowie gleichzeitig Anreize zu einer qualitativ hochwertigen Bauweise und möglichst wenigen Verkehrsbeeinträchtigungen für die Nutzer über die Vertragslaufzeit gesetzt. Fünf ÖPP-Projekte auf Bundesautobahnen konnten bereits für den Verkehr freigegeben werden, zuletzt das Verfügbarkeitsmodell auf der BAB A 9 zwischen der AS Lederhose und der Landesgrenze Thüringen/Bayern am 05.09.2014. Bei diesen ÖPP-Projekten erfolgte die Verkehrsfreigabe nach einer schnellen Realisierung der – anspruchsvollen und umfangreichen – Ausbaumaßnahmen durch die privaten Vertragspartner.
Nachdem das Vergabeverfahren für das oben genannte ÖPP-Projekt auf der BAB A 6 zwischen der AS Wiesloch/Rauenberg bis zum AK Weinsberg durch die zuständige Vergabestelle des Landes Baden-Württemberg eingeleitet worden ist und die Überlegungen zur konkreten Gestaltung weiterer ÖPP-Projekte weiter vorangeschritten sind, stimme ich der Fortführung des Vergabeverfahrens zu.
Ich freue mich, dass Landesregierung und die Straßenbauverwaltung Baden-Württemberg offensichtlich keine gravierenden Bedenken gegen die Durchführung dieses ÖPP-Projekts hat. Damit besteht nun eine sehr gute Perspektive für den zügigen sechsstreifigen Ausbau der A 6 zwischen den Autobahnkreuzen Walldorf und Weinsberg.
