Grüne Wiesloch – ein Bericht zum Haushalt 2018
Haushalt 2018: Weder Problembewußtsein noch Gestaltungswillen
Obwohl überall im Land Städte und Gemeinden Rekordeinnahmen erzielten,schafft es die Stadt Wiesloch kaum, einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen. 4 Wochen nach der Haushaltseinbringung durch OB Elkemann hielt Stadtrat Dr. Gerhard Veits für die GRÜNE-Fraktion eine dezidierte Gegenrede. Er sprach von einer “alarmierenden Lage”. Trotz bester Rahmenbedingungen gelänge es der Stadt nicht, ein auskömmliches Plus zu erwirtschaften. Ab 2020 sehe der Plan sogar ein dickes Minus vor. Grund seien immens gestiegene Personalkosten (2 Mio. € in 3 Jahren) und fehlende Ausgabendisziplin. Da Elkemann wie kaum einer seiner Vorgänger die Verschuldung steigern wolle (von 41 auf 62 Mio. €), befürchten die Grünen “spätestens mit Übernahme der Schulden der Äußeren Helde” die Überschuldung der Stadt. OB Elkemann hätte in 3 Jahren “nicht eine Idee, nicht einen Lösungsansatz” präsentiert. Er ließe “Problembewusstsein und Gestaltungswillen” vermissen. Dr. Veits forderte eine erneute Sparrunde im Rathaus mit externer Beratung, eine Folgekostenvereinbarung mit Investoren und die Weiterentwicklung profitabler Geschäftsfelder. Deutliche Steuer- und Gebührenerhöhungen seien sonst nicht auszuschließen. In einer Kampfabstimmung konnten die Grünen gegen den OB die geforderte Sparrunde durchsetzen.
Die gesamte Rede im Wortlaut findet sich auf www.gruene-wiesloch.de
