1.700.000 Euro für den Städtebau im Wahlkreis Wiesloch
MDL Hermino Katzenstein (Grüne): „Wir gehen den dringend benötigten Wohnungsbau in den Gemeinden meines Betreuungswahlkreises Wiesloch an.“
1.700.000 gehen in diesem Jahr an Maßnahmen in Leimen-St. Ilgen und Mühlhausen für die Städtebauförderung. Dies hat das Wirtschaftsministerium am Mittwoch in Stuttgart bekanntgegeben. In diesem Jahr stehen knapp 250 Millionen Euro aus Landes- und Bundesmitteln zur städtebaulichen Erneuerung zur Verfügung. „Mit der Städtebauförderung erhöht das Land die Attraktivität von Quartieren und Ortskernen. Die Menschen sollen sich in Quartieren wohlfühlen, in allen Orten sollen die Zentren lebenswert bleiben“, sagt MdL Katzenstein.
Dahinter steckt auch ein ökologischer Gedanke der grün-geführten Landesregierung: „Ortskerne sollen für Bürgerinnen und Bürger anziehend bleiben, damit Neubaugebiete an den Rändern die Ausnahme bleiben und das Erscheinungsbild der Gemeinden erhalten wird“, so MdL Katzenstein weiter. „Unser Ziel muss es sein, einer gelungenen Innenentwicklung den Vorzug geben, damit wertvolle Flächen geschützt werden können“.
Die Städtebauförderung sei zudem ein Ausdruck einer weiteren wichtigen politischen Zielsetzung: die Stärkung der Kommunen angesichts des demografischen Wandels. „Im ländlichen Raum sind Ortskerne die Herzkammern vieler Gemeinden. Indem wir Leerstände beseitigen, Wohnraum modernisieren und Flächen für Bauvorhaben zugänglich machen, knüpfen wir an ein zentrales Vorhaben an: die Entwicklung und Stärkung der Quartiere für ein gutes Zusammenleben in Städten und auf dem Land“, sagt MdL Katzenstein.
Zwei Projekte werden in diesem Jahr im Wahlkreis Wiesloch gefördert:
So erhält die Stadt Leimen eine Finanzhilfeerhöhung von 800.000 Euro für die laufenden Erneuerungsmaßnahmen im Ortszentrum von St. Ilgen. Neumaßnahmen im Ortsteil Rettigheim zur Revitalisierung des Ortskerns, zur Schaffung von Wohnungen und zur Sanierung der Mehrzweckhalle werden an die Gemeinde Mühlhausen ausgeschüttet.
Der Grünen-Politiker weist auf einen wichtigen zusätzlichen Effekt der Städtebauförderung hin: Studien belegen, dass mit jedem Euro, der in die Städtebauförderung fließt, Folgeinvestitionen der öffentlichen Hand und privater Investoren von mehr als acht Euro angestoßen werden. „Das hat wiederum einen positiven Effekt auf die Arbeitsplätze“, erklärt Abgeordneter Katzenstein. Katzenstein zieht ein positives Fazit der hohen Städtebauförderung: „Das Land hilft dem Wahlkreis bei den wichtigen städtebaulichen und gesellschaftlichen Herausforderungen und schafft zugleich eine Art Konjunkturprogramm in unserem Wahlkreis.“
Ergänzend zur Städtebauförderung unterstützt das Land die Kommunen mit dem Landesprogramm für nichtinvestive Städtebauförderung (NIS). „Uns Grünen ist es ein wichtiges Anliegen, dass Einwohnerinnen und Einwohner aller Generationen am Leben im Quartier aktiv teilnehmen können. Mit diesen Fördermitteln geben wir den Kommunen die Möglichkeit, Bewohnerinnen und Bewohner bei der Gestaltung der Wohnquartiere unmittelbar einzubinden und Quartiersmanagement nachhaltig zu verankern“, sagt MdL Katzenstein.
Diese Projekte reichen vom ehrenamtlichen Engagement, über Freizeitgestaltung, Integration von Migrantinnen und Migranten, Inklusion von Menschen mit Behinderung oder Teilhabe von älteren Menschen. Die Kommunen können die Landesgelder auch für Kinder- und Jugendbetreuung, Sportangebote, Nachbarschaftshilfe oder Spielangebote verwenden. Noch bis zum 28. Juni können Gemeinden hierzu Anträge für das laufende Jahr beim Regierungspräsidium einreichen.
Nora Schönberger
Büroleitung Wahlkreisbüro
Hermino Katzenstein MdL
