Die nächste öffentliche Sitzung findet statt am Mittwoch, dem 13. November 2019 um 17:30 Uhr im Rathaus, Ratssaal.
Tagesordnung:
- Einbringung des Haushalts 2020
- Plakatierung in Wiesloch;
Gemeinsamer Antrag der WGF/AWL Fraktion und Stadtrat Prof. Dr. Krings (FDP), die Wahlwerbung auf eine zentrale Fläche pro Ortsteil zu beschränken; Vorlage 211/2019 (795,5 KB) - Plakatierung in Wiesloch;
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.05.2019 auf Verbot von Plastikplakaten; Vorlage 210/2019 (1,065 MB) - Antrag Bündnis 90/Die Grünen und Freie Wähler vom 26.09.2019; Abschnitt „Untere Hauptstraße für den Radverkehr öffnen“ und „Sichere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder in der Innenstadt“; Vorlage 213/2019 (564,4 KB)
- Änderung des Baulandmanagements; Antrag der SPD-Fraktion vom 23.09.2019; Vorlage 203/2019 (3,542 MB)
- Festsetzung der Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühren sowie fünfte Änderung der Abwassersatzung; Vorlage 200/2019 (1,529 MB)
- Festsetzung der Frischwassergebühren; Vorlage 201/2019 (1,197 MB)
- Festsetzung der übrigen Abgaben und Steuersätze; Vorlage 202/2019 (1,003 MB)
- 4. Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften; Vorlage 164/2019 (618,3 KB)
- Änderung der „Richtlinien zur Förderung der Tätigkeit der Vereine in den Bereichen des Sports und der Kultur“
a) Änderung der Gebührensatzung Sportstätten und kulturelle Räume
b) Erhöhung der Jugendzuschüsse
c) Zuschüsse für die Pflegeleistungen durch Vereine von städtischen und vereinseigenen Anlagen
d) Palatinbezuschussung bei Veranstaltungen von Vereinen
Vorlage 146/2019 (3,174 MB) - Ersatzbeschaffung eines Hubrettungsfahrzeuges (Drehleiter) für die Freiwillige Feuerwehr Wiesloch; Auftragsvergabe; Vorlage 212/2019 (822 KB)
- Städtebauliche Entwicklung im Gebiet „Steinbergquartier“; Vorlage 204/2019 (4,002 MB)
- Lieferung von Trinkwasser an die Gemeinde Dielheim; Vorlage 191/2019 (678,5 KB)
- Verschiedenes
Quelle: Stadt Wiesloch
