Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, dem 11.12.2019 um 17:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses.
TAGESORDNUNG
1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2020 a) Erklärung der Fraktionen b) Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2020 c) Beratung und Beschluss der mittelfristigen Finanzplanung 2021 bis 2023
2 Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Wiesloch – Gas – GmbH & Co. KG
3 Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Wiesloch – Gas – Verwaltungs-GmbH
4 Wahlen in der Ortschaft Baiertal a) Wahl der ehrenamtlichen Ortsvorsteherin/des ehrenamtlichen Ortsvorstehers b) Festlegung der Anzahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen/Stellvertreter c) Wahl der ehrenamtlichen stellvertretenden Ortsvorsteherinnen/ der ehrenamtlichen stellvertretenden Ortsvorsteher
5 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Äußere Helde“ Energiekonzept 2. Bauabschnitt
6 Plakatierung in Wiesloch; Gemeinsamer Antrag der WGF/AWL Fraktion und Stadtrat Prof. Dr. Krings (FDP), die Wahlwerbung auf eine zentrale Fläche pro Ortsteil zu beschränken
7 Antrag der SPD-Fraktion vom 07.11.2019; WiFi-Anbindung der zentralen ÖPNV-Haltestellen
8 Generalsanierung Bertha-Benz-Realschule; Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln in Höhe von 500.000 € im Vorgriff auf den Finanzhaushalt 2020
9 Erste Änderung der Wahlordnung des Jugendgemeinderates vom 14.02.2017
10 Verschiedenes
Wiesloch, den 02.12.2019
gez. Dirk Elkemann, Oberbürgermeister
