Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft tagt am Dienstag, 14. März 2017, im Landratsamt in Heidelberg – Kreisstraßen, der Öffentliche Personennahverkehr und der Klimaschutz sind unter anderem die Themen der Sitzung
Unter anderem mit dem Substanzerhaltungskonzept für die Kreisstraßen, der Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs sowie der Fortschreibung einer CO2-Bilanz für den Landkreis und seine Kommunen befasst sich der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft des Kreistags des Rhein-Neckar-Kreises in seiner nächsten öffentlichen Sitzung.
Diese findet am Dienstag, 14. März 2017, ab 14 Uhr im Sitzungssaal 5. OG des Landratsamtes in Heidelberg (Kurfürsten-Anlage 38-40) statt. Zunächst bittet Landrat Stefan Dallinger die Kreisrätinnen und Kreisräte um Zustimmung zur Übertragung von Haushaltsermächtigungen im Ergebnishaushalt 2016 in Höhe von insgesamt 420.000 Euro.
Danach nimmt der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft Kenntnis vom Evaluationsbericht zum Substanzerhaltungskonzept für die Kreisstraßen 2014 bis 2016. Dieses Konzept wurde erstmals 2013 beschlossen und war Entscheidungsgrundlage für Maßnahmen, die der Erhaltung der Kreisstraßen in den Jahren 2014 bis 2016 dienten.
Diese sind inzwischen abgeschlossen, sodass die Ausschussmitglieder in der kommenden Sitzung im Rahmen des Sicherheits- und Deckenprogramms 2017 für die Kreisstraßen über sechs neue Baumaßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 1,25 Millionen Euro abstimmen.
Außerdem bittet Landrat Dallinger um die Baufreigabe zur Böschungssicherung an der Kreisstraße (K) 4118 bei Heiligkreuzsteinach. Anschließend wird der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft um Zustimmung zu den Ausgleichssätzen für die Jahre 2017 und 2018 bei den Straßenbahnlinien 22 und 23 sowie bei den Stadtbahnlinien 5 und 5a gebeten.
In den zuständigen Gremien der betroffenen Städte und Gemeinden werden – sofern noch keine Zustimmung beschlossen wurde – die Ausgleichssätze derzeit beraten. Zum Schluss der Sitzung nehmen die Kreisrätinnen und Kreisräte noch Kenntnis von der Fortschreibung der Energie- und Treibhausgasbilanz für den Rhein-Neckar-Kreis und seiner 54 Kommunen.
Darin wird neben den CO2-Emissionen der Energieverbrauch nach Sektoren (z. B. Haushalte, Industrie, kommunale Einrichtungen) und nach Energieträgern (Erdgas, Heizöl, Kohle etc.) beschrieben. Die Bilanzdaten werden auf der Internetseite www.klimaschutz-rnk.de dargestellt. Die Dokumente zur Sitzung können Sie hier abrufen: Sitzungsvorlagen ratsinformation.rhein-neckar-kreis.de
Quelle: Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis
