Öffentliche Sitzung des Gemeinderates

 1

Nachrücken von Frau Ayfer Celik in den Gemeinderat; Besetzung der Ausschüsse

 2

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2016
a) Erklärung der Fraktionen
b) Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung und des
    Haushaltsplanes 2016 (Ergebnis und Finanzhaushalt)
c) Beratung und Beschluss der mittelfristigen Finanzplanung 2017 – 2019
d) Beratung und Beschluss des Wirtschaftsplanes 2016 der Stadtwerke

 3

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Äußere Helde“
3.1.1    Änderung der Ziele für den städtebaulichen Entwicklungsbereich
            „Äußere Helde
3.1.2    Teilaufhebung der „Satzung über die förmliche Festlegung des
            städtebaulichen Entwicklungsbereichs ‚Äußere Helde‘ „
3.2       Teilaufhebung des Bebauungsplans „Äußere Helde“
3.3       Bebauungsplan „Äußere Helde – 2. Bauabschnitt“

 4

Bebauungsplan „Gartenstraße/Dr. Martin-Luther-Straße“
a) Information über die frühzeitige Behörden/Öffentlichkeitsbeteiligung
b) Beschluss des Planentwurfs zur Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

 5

Kreuzung Schillerstraße/Heidelberger Straße
Verbesserung der Verkehrssituation für Radfahrer und Fußgänger
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.03.2016

 6

Bauliche Entwicklung Frauenweiler
hier: Antrag der WGF/AWL-Fraktion vom 01.03.2016

 7

Sichere Fuß- und Radwege in Altwiesloch
hier: Antrag der WGF/AWL-Fraktion vom 29.01.2016

 8

Gründung einer Gasnetzgesellschaft zusammen mit den Stadtwerken Heidelberg Netze GmbH

 9

Neuvergabe des Linienbündels Wiesloch-Walldorf zum 11.12.2016
Entscheidung über den optionalen Leistungsbaustein B

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Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

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Verschiedenes