Öffentliche Sitzung des Gemeinderates

 1

Ausscheiden von Herrn Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr aus dem Gemeinderat; Anerkennung des wichtigen Grundes nach § 16 GemO

 2

Nachrücken von Ayfer Celik in den Gemeinderat
a) Feststellung über das Nichtvorliegen von Hinderungsgründen
b) Verpflichtung zur Stadträtin

 3

Neue Kindertagesstätten Zipfelmützen e. V. „Waldkindergarten“
Präsentation und Finanzierung

 4

Neue Kindertagesstätte „Wilde 18“ in Frauenweiler
Präsentation und Finanzierung

 5

Bauliche Schulentwicklung
Schülerzahlenentwicklung Grundschule Frauenweiler

 6

Neubau Turn- und Gymnastikhalle Schillerschule
Auftragsvergabe Prallwände

 7

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2016
a) Erklärung der Fraktionen (am 27.04.2016)
b) Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung und des
    Haushaltsplanes 2016 (Ergebnis und Finanzhaushalt)
c) Beratung und Beschluss der mittelfristigen Finanzplanung 2017 – 2019
d) Beratung und Beschluss des Wirtschaftsplanes 2016 der Stadtwerke

 8

Verschiedenes