Lars Castellucci spricht im Bundestag zu Volksabstimmungen
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An diesem Freitag, den 23. Mai 2014, hält Lars Castellucci seine dritte Rede im Plenum des Deutschen Bundestages. Als Berichterstatter der SPD-Fraktion für den Themenkomplex „Direkte Demokratie“ spricht Castellucci in der Debatte über die Einführung von Volksabstimmungen. Der Redebeitrag kann gegen 13:30 Uhr live im Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages (https://www.bundestag.de/mediathek/?action=tv) verfolgt werden.
„Die SPD möchte Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide auf Bundesebene
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einführen. Wir haben bereits vor der Bundestagswahl 2013 gesagt, dass wir für die notwendige Mehrheit einer Grundgesetzänderung werben wollen. Der Blick nach Baden-Württemberg zeigt, was möglich sein kann: Dort haben sich alle im Landtag vertretenen Parteien – auch die CDU – darauf geeinigt, die direkte Demokratie auf Landes- und Kommunalebene weiter zu stärken. Leider lehnt die CDU auf Bundesebene die Einführung direkter Demokratie ab“, erklärt Lars Castellucci. „Ich werde am Freitag im Bundestag bei der CDU dafür werben, auch im Bund eine direkte Beteiligung der Menschen zu ermöglichen. Die direkte Demokratie steckt bei uns noch in den Kinderschuhen. Ich hoffe sehr, dass sie bald laufen lernt.“
Lars Castellucci macht auch darauf aufmerksam, dass derzeit vielen Menschen mit Behinderungen, Analphabeten und gesetzlich betreuten Menschen die Ausübung des Wahlrechts verwehrt ist. „Wir wollen diesen Menschen ermöglichen, ihr Wahlrecht wahrzunehmen. Das haben wir im Koalitionsvertrag verankert, das werden wir auch umsetzen.“
Lars Castellucci ist Mitglied bei Mehr Demokratie e.V. Vor seiner Rede tauschte er sich mit dem Vorstand des Vereins über aktuelle demokratiepolitische Themen aus.
Text: B. Hertlein, Wahlkreisbüro Dr. Lars Castellucci, MdB
