So profitieren die Kommunen im Wahlkreis Wiesloch von den Bundesmitteln
Es ist eines der größten Modernisierungsprogramme, das Baden-Württemberg je gesehen hat: Insgesamt 13,15 Milliarden Euro stellt der Bund aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität bereit, um die öffentliche Infrastruktur im Südwesten zu stärken. Dieses Investitionspaket wurde im Herbst von SPD und CDU/CSU im Bund beschlossen. Nun erläutert der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci, welche konkreten Auswirkungen dies für den Wahlkreis Wiesloch hat.
„Endlich wird sichtbar, wie die Milliarden des Bundes bei den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg ankommen“, so Castellucci. „8,7 Milliarden Euro – also rund zwei Drittel der Bundesmittel für Baden-Württemberg – will die Landesregierung direkt an die Kommunen weitergeben. Mittlerweile zeichnet sich ab, wie diese Gelder vor Ort verteilt werden sollen.“
Für die Zuteilung hat die Landesregierung kommunale Förderbudgets festgelegt, die sich an der Einwohnerzahl orientieren. Damit erhalten Städte, Gemeinden und Landkreise Planungssicherheit und können die Mittel fest für anstehende Projekte einplanen.
Für den Wahlkreis Wiesloch bedeutet dies nach Angaben Castelluccis ein Fördervolumen von über 69 Millionen Euro für die kommunale Infrastruktur. Zusätzlich erhält der Rhein-Neckar-Kreis als Träger wichtiger Einrichtungen wie Krankenhäuser und Schulen mehr als 106 Millionen Euro.
Mit diesen Geldern können Kommunen und der Kreis in den kommenden zwölf Jahren erhebliche zusätzliche Investitionen tätigen. Das Sondervermögen deckt zahlreiche Bereiche ab: Verkehrsinfrastruktur, Gesundheitsversorgung, Schulen und Kitas, Sportstätten, Wohnungsbau sowie Energieinfrastruktur. Darüber hinaus wirkt das Programm wie ein wirtschaftlicher Impuls – viele Betriebe und Handwerksunternehmen in der Region profitieren von den entstehenden Aufträgen.
Castellucci betont: „Wir wollen, dass die Menschen vor Ort sehen: Es bewegt sich etwas. Projekte, die lange aufgeschoben wurden, können endlich umgesetzt werden. Die Kommunen stehen seit Jahren vor einem großen Investitionsstau. Deshalb haben wir das Grundgesetz geändert und ein Sondervermögen über 500 Milliarden Euro auf den Weg gebracht – eine zentrale Voraussetzung für die Regierungsbeteiligung der SPD. Für uns war immer klar: Ein erheblicher Anteil dieser Investitionen gehört in die Kommunen. Ich freue mich, dass dies nun konkret wird – auch bei uns in der Region.“
Auch SPD-Landtagskandidatin Xenia Rösch sieht große Chancen: „Für uns im Wahlkreis Wiesloch ist dieses Sondervermögen keine abstrakte Berliner Zahl, sondern eine einmalige Gelegenheit, unsere Schulen zu modernisieren, Verkehrsstrukturen zu verbessern und Kommunen wieder handlungsfähig zu machen. Es ist gut, dass diese Investitionen jetzt auf den Weg kommen.“
Foto: Fionn Große
