Auf Initiative der Freien Demokraten hat der Deutsche Bundestag das Planungsbeschleunigungsgesetz von Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing beschlossen.
„Das ist eine gute Nachricht für die Pendler im Rhein-Neckar-Kreis und in der ganzen Kurpfalz“, so der hiesige FDP-Bundestagsabgeordneter Jens Brandenburg.
Bröckelnde Brücken, verspätete oder sogar ausgefallene Züge und kilometerlange Staus sollen bald der Vergangenheit angehören. „Dafür haben die Freien Demokraten lange gekämpft, exakt so kommt es jetzt“, freut sich Brandenburg. „Dank vereinfachter und digitaler Verfahren wird auch der sechsspurige Ausbau der A5 zwischen den Kreuzen Heidelberg und Walldorf sowie der A6 zwischen Mannheim und der Anschlussstelle Schwetzingen/Hockenheim jetzt endlich schneller realisiert.“
Zunehmend habe die Wirtschaftskraft des Landes unter erstickend langen Planungs- und Genehmigungszeiten gelitten. „Letztes Jahr hat Deutschland beim Bau der LNG-Terminals gezeigt, wie schnell es sein kann“, sagt Brandenburg. „Mit dem Beschluss des Planungsbeschleunigungsgesetzes bringen wir das LNG-Tempo auch auf die Straße. Das ist ein wichtiger Schritt für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes und eine gut Nachricht für die ganze Region.“ Dass die Union gegen dieses Gesetz gestimmt hat, das die Wettbewerbsfähigkeit stärke und somit zum Wohlstand des Landes beitrage, mache ihn angesichts der angespannten Wirtschaftslage fassungslos.
Quelle: Dr. Jens Brandenburg MdB
