Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, dem 27.09.2017, um 17:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses.
TAGESORDNUNG
1 Ausscheiden von Herrn Adrian Seidler aus dem Gemeinderat; Anerkennung des wichtigen Grundes nach § 16 GemO
2 Nachrücken von Tina Wagner in den Gemeinderat
a) Feststellung über das Nichtvorliegen von Hinderungsgründen
b) Verpflichtung zur Stadträtin
3 Nachrücken von Frau Tina Wagner in den Gemeinderat; Besetzung der Ausschüsse
4 Betriebsführungs- und Instandhaltungsvertrag für das Straßenbeleuchtungsnetz; Auftragsvergabe
5 Hochwassersicherer Ausbau des Leimbachs durch das Land Baden-Württemberg; Vorstellung der Genehmigungsplanungen a) Abschnitt 3.1, HRB Nußloch bis Leimbachpark
b) Abschnitt 3.3, Leimbachpark bis ehem. Postmühlenwehr
6 Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar; Änderung der Verbandssatzung
7 Städtische Bezuschussung freier Träger in der Kindertagesbetreuung
8 Integrationsmanagement für Flüchtlinge; Kooperation mit Caritasverband und Diakonischem Werk
9 Regionale Abstimmung zur Einrichtung einer Gemeinschaftsschule an der Geschwister-Scholl Grund- und Werkrealschule Leimen-St. Ilgen
10 Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
11 Einlage in die Kapitalrücklage der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft Wiesloch mbH
12 Bebauungsplan “Schloßweg/Friedrichstraße” erneuter Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans als
“Bebauungsplan der Innenentwicklung” nach § 13a BauGB
13 Veränderungssperre für das Gebiet Bebauungsplan
“Schloßweg/Friedrichstraße”
14 Neufassung der Geschäftsordnung des Gemeinderates Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.07.2017 zum
Antragsrecht des Jugendgemeinderates
15 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
16 Verschiedenes
Wiesloch, den 19.09.2017
gez. Dirk Elkemann, Oberbürgermeister
Die Sitzungsunterlagen finden Sie im städtischen Internetauftritt unter http://www.wiesloch.de. Bei Fragen zur Sitzung wenden Sie sich bitte an die Geschäftsstelle Gemeinderat, Telefon 0 62 22/84-261.
