Gemeinderatssitzung Wiesloch am 27. Sept.

23. September 2017 | > Wiesloch, Das Neueste

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, dem 27.09.2017, um 17:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses.

TAGESORDNUNG

1 Ausscheiden von Herrn Adrian Seidler aus dem Gemeinderat; Anerkennung des wichtigen Grundes nach § 16 GemO

2 Nachrücken von Tina Wagner in den Gemeinderat

a) Feststellung über das Nichtvorliegen von Hinderungsgründen

b) Verpflichtung zur Stadträtin

3 Nachrücken von Frau Tina Wagner in den Gemeinderat; Besetzung der Ausschüsse

4 Betriebsführungs- und Instandhaltungsvertrag für das Straßenbeleuchtungsnetz; Auftragsvergabe

5 Hochwassersicherer Ausbau des Leimbachs durch das Land Baden-Württemberg; Vorstellung der Genehmigungsplanungen a) Abschnitt 3.1, HRB Nußloch bis Leimbachpark

b) Abschnitt 3.3, Leimbachpark bis ehem. Postmühlenwehr

6 Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar; Änderung der Verbandssatzung

7 Städtische Bezuschussung freier Träger in der Kindertagesbetreuung

8 Integrationsmanagement für Flüchtlinge; Kooperation mit Caritasverband und Diakonischem Werk

9 Regionale Abstimmung zur Einrichtung einer Gemeinschaftsschule an der Geschwister-Scholl Grund- und Werkrealschule Leimen-St. Ilgen

10 Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften

11 Einlage in die Kapitalrücklage der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft Wiesloch mbH

12 Bebauungsplan „Schloßweg/Friedrichstraße“ erneuter Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans als

„Bebauungsplan der Innenentwicklung“ nach § 13a BauGB

13 Veränderungssperre für das Gebiet Bebauungsplan

„Schloßweg/Friedrichstraße“

14 Neufassung der Geschäftsordnung des Gemeinderates Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.07.2017 zum

Antragsrecht des Jugendgemeinderates

15 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

16 Verschiedenes

Wiesloch, den 19.09.2017

gez. Dirk Elkemann, Oberbürgermeister

Die Sitzungsunterlagen finden Sie im städtischen Internetauftritt unter http://www.wiesloch.de. Bei Fragen zur Sitzung wenden Sie sich bitte an die Geschäftsstelle Gemeinderat, Telefon 0 62 22/84-261.

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