STADT WIESLOCH
Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, dem 20.03.2013 um 17:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses.
TAGESORDNUNG
1 Neufassung der Abwassersatzung (Einführung der gesplitteten Abwassergebühr) und Festsetzung der Abwassergebühren für die Jahre 2012 und 2013 – Beschlussfassung –
2 Maßregelbehandlung für Suchtkranke
3 Wirtschaftlichkeitsprüfung städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Äußere Helde“
a) Vorstellung der Ergebnisse
b) Erweiterung des Angebotes
– Beschlussfassung –
4 IT-Projekt: Sachstandsbericht und Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Haushaltsmitteln – Beschlussfassung –
5 Feststellung der Ergebnisse der Jahresrechnung 2011 der Stadt
– Beschlussfassung –
6 Beteiligungsbericht 2011 – Kenntnisnahme –
7 Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Stadtwerke Wiesloch gemäß § 16 Absatz 3 Eigenbetriebsgesetz in Verbindung mit § 111 Gemeindeordnung – Beschlussfassung –
8 Unterrichtung des Gemeinderats über die überörtliche Prüfung nach § 114 Abs. 5 Gemeindeordnung; Prüfung der Bauausgaben der Stadt Wiesloch und der Stadtwerke Wiesloch für die Jahre 2005 – 2008
– Kenntnisnahme –
9 Vergabe der Grünflächenpflege für die Jahre 2013 – 2015, Lose 1 – 8
– Beschlussfassung –
10 Gerbersruhschule Sandsteinsanierung II. BA, Arbeitsvergabe
– Beschlussfassung –
11 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse durch Aushang an der Bekanntmachungstafel des Rathauses
12 Verschiedenes
Die Sitzungsunterlagen finden Sie im städtischen Internetauftritt unter www.wiesloch.de. Bei Fragen zur Sitzung wenden Sie sich bitte an die Geschäftsstelle Gemeinderat, Telefon 0 62 22/84-261.
Quelle: Stadt Wiesloch
