Born: „Unsere Demokratie lebt von der aktiven Teilnahme und dem Engagement vor Ort.“
Schwetzingen. Landtagsvizepräsident Daniel Born begrüßt die erfolgreiche Einrichtung der bundesweiten Ansprechstelle für kommunale Amts- und Mandatsträger, die unter dem Namen „Starke Stelle“ seit dem 1. August 2024 aktiv ist. Diese Initiative, die von Bundesministerin Nancy Faeser (SPD) auf den Weg gebracht worden ist, bietet eine dringend benötigte Unterstützung für politisch engagierte Menschen, die zunehmend Bedrohungen und Anfeindungen ausgesetzt sind.
„Die Wurzeln unserer Demokratie liegen in der Kommunalpolitik. Vor Ort beginnen die demokratischen Aushandlungsprozesse, hier entsteht gesellschaftlicher Zusammenhalt. Doch genau hier nehmen Bedrohungen und Übergriffe gegen politisch Engagierte besorgniserregend zu. Die ‚Starke Stelle‘ ist ein entscheidender Schritt, um diejenigen zu schützen, die sich vor Ort für unsere Demokratie einsetzen“, so Born.
Im Rahmen des Aktionsplans gegen Rechtsextremismus hat Bundesministerin Faeser die Allianz zum Schutz kommunaler Amts- und Mandatsträger ins Leben gerufen. Das Herzstück der Vorschläge der Allianz, nämlich die Einrichtung einer bundesweiten Ansprechstelle in der Trägerschaft des Deutschen Forums für Kriminalprävention (DFK), konnte nun erfolgreich abgeschlossen werden. „Damit stärken wir nicht nur den Einzelnen, sondern unsere gesamte demokratische Struktur“, betont Landtagsvizepräsident Born. Denn Schweigen sei keine Option, so Born: „Die Spalter reden den ganzen Tag. Wir müssen aber über das sprechen, was wünschenswert ist und wofür wir uns einsetzen: Eine gerechte, inklusive, lebendige Zivilgesellschaft, eine starke Demokratie.“
Die „Starke Stelle“ ist von Montag bis Freitag über die kostenfreie Rufnummer 0800 300 99 44 sowie per E-Mail unter [email protected] erreichbar. Born ruft dazu auf, die Arbeit der „Starken Stelle“ in allen Netzwerken bekannt zu machen, um möglichst viele Betroffene zu erreichen und deren Schutz zu verbessern.
„Unsere Demokratie lebt von der aktiven Teilnahme und dem Engagement vor Ort. Mit der ‚Starken Stelle‘ zeigen wir den Kommunalpolitikerinnen und -politikern, dass sie nicht alleine sind und ihre Arbeit die volle Unterstützung unserer Gesellschaft verdient“, so Born.
„Einrichtungen wie die ‚Starke Stelle‘ können einen Beitrag dazu leisten, dass die Werte unserer Demokratie gestärkt werden. Solidarität, Respekt und Vielfalt müssen in unseren Kommunen selbstverständlich sein. Nur so können wir gemeinsam die kommunale Selbstverwaltung zukunftsfähig machen und stärken“, so Landtagsvizepräsident Born abschließend.
Weitere Informationen zur „Starken Stelle“ finden Sie unter www.stark-im-amt.de.
