Pressemitteilung vom 10. Mai 2022
Born: „Die BAföG-Reform hilft ganz konkret auch in unserer Region“
Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born (SPD) hat die geplante BAföG-Reform begrüßt. Zuvor wurde das Mitglied des Bildungsausschusses über einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung informiert, den der Deutsche Bundestag diese Woche erstmals beriet.
Dazu erklärte Daniel Born: „Die SPD-geführte Bundesregierung öffnet das BAFöG wieder für die Breite der Gesellschaft, indem die Freibeträge so stark ausgeweitet werden wie seit Jahren nicht mehr. Zudem erhalten Studierende und auch Schülerinnen und Schüler mehr Unterstützung bei steigenden Kosten und hohen Mieten. Wer wenig Geld hat, bekommt so bessere Bildungschancen. Diese Reform hilft auch ganz konkret in unserer Region. Denn hier sind die Mieten hoch, die Fahrtwege oft länger und die Lebenshaltungskosten über dem Durchschnitt.“
Mit dem Gesetzentwurf werden die Einkommensfreibeträge um 20 Prozent angehoben.
Die Bedarfssätze steigen um fünf Prozent und der Förderhöchstbetrag wächst auf 931 Euro.
Mehr Geld gibt es auch beim Wohnzuschlag, der auf 360 Euro steigt.
Wer eigene Kinder betreut, erhält künftig 160 Euro pro Kind unter 14 Jahren.
Auch die Altersgrenze wird vereinheitlicht und steigt auf 45 Jahre, sodass länger ein BAföG-Anspruch besteht.
Damit einher erhöht sich der Vermögensfreibetrag auf 45.000 Euro. BAföG-Restschulden können künftig nach 20 Jahren antragslos erlassen werden. Auch wird der BAföG-Antrag digitaler und damit auch einfacher. Die Änderungen sollen ab dem Wintersemester 2022/23 gelten beziehungsweise dem Beginn des neuen Schuljahres.
Daniel Born (Foto: Pressebüro)
Born fügte hinzu: „Das ist ein wichtiger erster Schritt. Jetzt muss es weitergehen mit dem besten BAföG auf der Höhe der Zeit. Für die weitere BAföG-Reform muss der Kreditanteil gesenkt und damit der Verschuldungsangst entgegenwirkt werden.“
Born begrüßt, dass sich die SPD auf Bundeseben dafür einsetzt, dass bei der BAföG-Förderung künftig ein Fachrichtungswechsel ermöglicht, die Förderhöchstdauer angepasst und die elternunabhängige Basisförderung für alle eingeführt werden soll. „Beim BaföG geht es um mehr Chancen für alle. Gerade in unserer Region, wo das Leben teuer ist, hilft es richtig gut“, so der Bildungspolitiker abschließend.
