Bundesweiter Klinik-Protesttag am 28. Mai: Kundgebungen auch in Baden-Württemberg
Am 28. Mai finden in Baden-Württemberg zahlreiche Versammlungen und Kundgebungen im Rahmen eines bundesweiten Klinikprotesttags unter dem Motto „Klinikaufstand“ statt. Geplant sind unter anderem Aktionen in Stuttgart, Tübingen, Karlsruhe, Ulm und Emmendingen.
Die Proteste umfassen außerordentliche Betriebs- und Personalversammlungen sowie Mitarbeitenden-Versammlungen, von denen einige öffentlich zugänglich sind. Auch Bundestagsabgeordnete sollen an einzelnen Aktionen teilnehmen.
Hintergrund sind geplante Reformen zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung, die aus Sicht von Beschäftigtenvertretungen, Gewerkschaften und Klinikträgern erhebliche finanzielle Einschnitte zur Folge haben könnten. Allein in Baden-Württemberg wird mit jährlichen Mindereinnahmen von rund 600 Millionen Euro gerechnet.
Die Gewerkschaft ver.di warnt vor möglichen Auswirkungen auf Personal und Arbeitsbedingungen in den Krankenhäusern. Kritisiert wird insbesondere, dass Tarifsteigerungen künftig möglicherweise nicht mehr vollständig refinanziert würden und der Personalaufbau im Pflegebereich eingeschränkt werden könnte.
Auch bundesweit wird mit deutlichen Budgetkürzungen im Krankenhausbereich gerechnet, die laut Kritikern zu steigender Arbeitsbelastung und möglichen strukturellen Problemen in der Versorgung führen könnten.
