Auf Einladung der Landtagskandidatin für den Wahlkreis Wiesloch, Dr. Andrea Schröder-Ritzrau (SPD/Walldorf) war am 20. Januar der Bundesjustizminister Heiko Maas zu Gast im Palatin und referierte zum Thema „Rechte Hetze – Was tun?“.
(bb) Vor der Veranstaltung begrüßte der neue Oberbürgermeister von Wiesloch, Herr Dirk Elkemann, den Ehrengast und lud ihn ein, sich in sein fast noch jungfräuliches „Goldene Buch“ der Stadt Wiesloch einzutragen. Diesem Wunsch kam Herr Maas gerne nach.
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- Eintrag ins “Goldene Buch” der Stadt Wiesloch
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- Heiko Maas und Dr. Andrea Schröder-Ritzrau
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- Dr. Andrea Schröder-Ritzrau begrüßt die Gäste
Zum Vortrag und zur Diskussion im kleinen Saal im Palatin begrüßte dann Dr. Andrea Schröder-Ritzrau Herrn Bundesjustizminister Heiko Maas sowie Herrn Oberbürgermeister Dirk Elkemann sehr herzlich und führte in das Thema des Abends „Rechte Hetze – Was tun?“ ein.
Anschließend nahm Heiko Maas zu der Problematik der „Hasskriminalität“ in den sozialen Netzwerken wie Facebook oder Twitter Stellung. Viele der mittlerweile 28 Mio. Facebook-Profile benutzen leider diese „sozialen“ Medien, um die Flüchtlingsdiskussion mit rechten Hetzparolen anzuheizen oder für ihre extremistischen Ansichten zu werben. Herr Maas ist mit den Betreibern der Netzwerke in Kontakt, um diese zu veranlassen, solche Kommentare und Beiträge zu löschen. Wer einen Straftatbestand in einem solchen Eintrag entdeckt, kann diesen melden, damit dieser strafrechtlich verfolgt wird.
Die Meinungsfreiheit und das Demonstrationsrecht sind ein hohes Gut, aber wenn sie dazu benutzt werden, „Hasskriminalität“ zu verbreiten, muss der Staat eingreifen. „Das ist nicht Deutschland“, so Heiko Maas, denn gerade bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise sind unzählige ehrenamtliche Helfer tätig, bei denen die Werte der Gesellschaft und der Respekt vor den Mitmenschen – egal welcher Herkunft – eine große Rolle spielen. In der anschließenden Frage- und Diskussionsrunde, die Herr Rechtsanwalt Michael Weimer aus Wiesloch leitete, wurden viele kritische Fragen gestellt, es kamen aber auch Ängste und Bedenken zur Sprache.
Bundesjustizminister Heiko Maas beantwortete zahlreiche Fragen aus dem Publikum, wobei er manche seiner Antworten mit einer Prise trockenen Humors würzte.
Nach über zwei Stunden ging die Veranstaltung zu Ende und Dr. Andrea Schröder-Ritzrau bedankte sich herzlich bei Bundesjustizminister Heiko Maas für seinen Besuch in Wiesloch. Herr Maas wünschte ihr viel Erfolg bei der Wahl zur Landtagsabgeordneten.
Fotos und Text: BBinz
