Bleiben Sie informiert  /  Donnerstag, 23. Mai 2024

Informationen von Hier

Termine, Adressen, Vereine,
Lokalpolitik, Berichte und
Wirtschaftsinformationen

Aktuelle Nachrichten und Berichte aus Wiesloch und Walldorf

Berlin hat verstanden

16. Oktober 2015 | CDU, Das Neueste

Landrat Stefan Dallinger und Sinsheims Oberbürgermeister Jörg Albrecht nahmen am heutigen „Kommunalforum Asyl und Flüchtlinge“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teil

Berlin / Rhein-Neckar / Sinsheim. Landrat Stefan Dallinger und Sinsheims Oberbürgermeister Jörg Albrecht nahmen auf Einladung der beiden Bundestagsabgeordneten Dr. Stephan Harbarth (Wahlkreis Rhein-Neckar) und Dr. Karl A. Lamers (Wahlkreis Heidelberg/Weinheim) am heutigen Donnerstag in Berlin am „Kommunalforum Asyl und Flüchtlinge“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teil.

Auf dem Programm standen unter anderem Reden von Volker Kauder MdB, Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, von Dr. Thomas de Maizière MdB, dem Bundesminister des Innern, sowie von Ingbert Liebing MdB, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Der Veranstaltung voraus ging am Morgen eine Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie die Verabschiedung eines umfangreichen Gesetzespakets durch den Deutschen Bundestag, mit welchem die Voraussetzungen geschaffen werden, Asylverfahren effizienter und zügiger durchführen zu können.

„Es geht hier auch um den Abbau von falschen Anreizen und um die zügige Rückführung abgelehnter Asylbewerber“, machen die beiden Abgeordneten Harbarth und Lamers deutlich. Weitere Maßnahmen sollen folgen, unter anderem die Einrichtung von Transitzonen an den Grenzen.

„Ich bin froh, den Weg für dieses wichtige  Thema nach Berlin angetreten zu haben. Mir war wichtig aus erster Hand zu erfahren, wie wir gemeinsam die für mich größte gesellschaftliche Herausforderung überhaupt meistern.

Die Anspannung in der Bundespolitik zur Lösung des Problems ist spürbar. Klar ist, dass Baden-Württemberg jetzt nach Gesetzesänderung mehr gefragt ist“, sagte Sinsheims Oberbürgermeister Jörg Albrecht.

„Die Botschaft für mich ist, Berlin hat verstanden“, ergänzte Landrat Stefan Dallinger. „Die Gesetzesänderungen, die heute vom Bundestag beschlossen wurden und morgen vom Bundesrat bestätigt werden sollen, sind ein wichtiger und richtiger erster Schritt, aber es müssen weitere folgen. 

Die Forderung der Landkreise, den Zugang nach Deutschland zu beschränken und die Rückführungen konsequent zu betreiben, müssen nun ebenfalls in Bundes- und Landesinitiativen münden, sonst schaffen wir das nicht!“, sprach der Chef des Rhein-Neckar-Kreises Klartext. (Busse)

Bildunterschrift: V.l.n.r.: Dr. Stephan Harbarth MdB, Dr. Karl A. Lamers MdB, Landrat Stefan Dallinger, Bundesminister des Innern Dr. Thomas de Maizière MdB und Sinsheims Oberbürgermeister Jörg Albrecht.

 

Quelle: M. Busse

Das könnte Sie auch interessieren…

„Ab in den Wald“: Das Kreisforstamt bietet im Juni wieder interessante Veranstaltungen

„Ab in den Wald“: Das Kreisforstamt bietet im Juni wieder interessante Veranstaltungen in Neckargemünd, Schönbrunn und Wiesloch an Sommerliche Temperaturen locken nach draußen, und so gibt es in den nächsten Wochen viele spannende Veranstaltungen des Kreisforstamtes...

Auszeichnung von ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürgern

Jetzt Meldungen abgeben! - Auch junge Menschen können vorgeschlagen werden Kennen auch Sie Menschen aus Ihrem persönlichen Umfeld, aus Vereinen, Kirche, Organisationen, der Nachbarschaft, oder anderen Projekten, die sich schon lange ehrenamtlich engagieren? Dann...

Gaiberg – LKW-Manöver führt zu Unfall mit zwei Verletzten

Gaiberg - Unfall auf dem Gaiberger Weg Donnerstagvormittag kam es gegen 07:20 Uhr zu einem Verkehrsunfall auf dem Gaiberger Weg. Ein LKW mit Anhänger fuhr auf dem Gaiberger Weg, K 4161, von Gaiberg kommend in Fahrtrichtung Heidelberg. Für einen Abbiegevorgang auf...

Hier könnte Ihr Link stehen

Veranstaltungen / Gewerbe

Werbung

Hier könnte Ihr Link stehen

Themen

Zeitreise

Archive