Jens Brandenburg als Parlamentarischer Staatssekretär im Bildungsministerium vereidigt
(zg) Der FDP-Bundestagsabgeordnete aus Rhein-Neckar, Dr. Jens Brandenburg, wurde am Donnerstag als Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung vereidigt. Am Tag zuvor hatte der Deutsche Bundestag mit einer Mehrheit Ampel-Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler gewählt. Im Anschluss wurden die Ministerinnen und Minister der künftigen Regierung ernannt und vereidigt. Darunter auch die neue FDP-Ministerin für Bildung und Forschung, Bettina Stark-Watzinger, die Brandenburg künftig gemeinsam mit seinem Abgeordnetenkollegen Thomas Sattelberger bei der Erfüllung der Regierungsaufgaben unterstützen wird.
Brandenburg sieht mit dem neuen Ampel-Regierungsbündnis die Chance für längst überfällig Fortschritte in der Bildungspolitik: „Es ist eine große Ehre und Verantwortung, die ambitionierte Bildungsagenda des Koalitionsvertrag künftig direkt im Ministerium mitgestalten zu dürfen. In der Bildungspolitik sind viele wichtige Reformen liegen geblieben. Mit einem Digitalpakt 2.0, einer grundlegenden BAföG-Reform, der Exzellenzinitiative Berufliche Bildung, einem Investitionsschub für die Hochschullehre und dem neuen Lebenschancen-BAföG werden wir den Grundstein für ein neues Jahrzehnt der Bildungschancen legen“, beschreibt der künftige Staatsekretär die Pläne der Regierung.
Bund und Länder planen laut Koalitionsvertrag Ihre Ausgaben für den Bildungsbereich in den kommenden Jahren deutlich zu erhöhen. „Beste Bildungschancen für jeden sind das Ziel, unabhängig von der sozialen Herkunft. Die ambitionierte Bildungsagenda im Koalitionsvertrag muss nun angegangen werden. Die neue Regierung ist im Amt und ich freue mich auf die Arbeit.“ Er findet auch anerkennende Worte für die ausgeschiedene Bundeskanzlerin Angela Merkel: „Für ihren jahrelangen Dienst an unserem Land gebühren ihr Anerkennung und Respekt,“ so Brandenburg.
Bisher war der Walldorfer Bundestagsabgeordnete Sprecher der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag für Studium, berufliche Bildung und lebenslanges Lernen und Sprecher für LSBTI. Als Leiter der FDP-Verhandlungsgruppe „Bildung und Chancen für alle“ und als Mitglied der Verhandlungsgruppen „Arbeit“ und „Innovation, Wissenschaft, Hochschule und Forschung“ hat er während der Koalitionsverhandlungen aktiv am Koalitionsvertrag mitgearbeitet.
Quelle: Wahlkreisbüro Dr. Jens Brandenburg MdB
