Anfang Oktober konnte der Sinsheimer Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte MdL eine besondere Besuchergruppe an einem Sitzungstag im Stuttgarter Landtag begrüßen.
Bürgermeister, Ortsvorsteher, CDU-Ortsverbandsvorsitzende und weitere Mandatsträger waren der Einladung Schüttes gefolgt, um sich zu den aktuellen Herausforderungen auszutauschen. Eigens für die Gruppe hatte Dr. Schütte das Programm angepasst, um den Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen direkten Einblick in den politischen Betrieb in der Landeshauptstadt bieten zu können. Nach der Einführung durch den Besucherdienst des Landtags, und dem Besuch der Plenardebatte, stand beim Abgeordnetengespräch auch der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus, Dr. Patrick Rapp MdL, den Teilnehmern Rede und Antwort.
Der Fokus lag dabei auf der Sicherung der Energieversorgung im Land, den hohen Belastungen für Verbraucher und den nach wie vor gestörten Lieferketten, die vielen Unternehmen zu schaffen machen.
Auch wenn die meisten Unternehmen noch recht gut durch die Pandemie gekommen seien, habe der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine insbesondere die Unternehmen hart getroffen und vor enorme Herausforderung gestellt, konstatierten Schütte und Rapp. Betroffen davon seien vor allem kleine und mittlere Betriebe im Land.
„Mit dem Angriffskrieg Russlands und den damit einhergehenden zwingend notwendigen Sanktionen ist Energie ein knappes Gut geworden“, so Schütte, der mahnt, dass das Land auf eine gewaltige Versorgungslücke zusteuere. Der drastische Anstieg der Strom- und Energiepreise für Unternehmen, Kommunen und Endverbraucher sei nur eine Folge davon. Bislang war Gas auch für die Stromerzeugung unverzichtbar, um die Schwankungen der Erneuerbaren auszugleichen. Deshalb müsse man jetzt alles daransetzen, die Kernkraftwerke auch über die eigentliche Laufzeit hinaus am Netz zu lassen, um damit die Energieversorgung zu sichern. Das Abschalten von Kraftwerken ist gerade in der jetzigen Krisensituation nicht nur unverantwortlich, sondern gefährdet die Zukunftsfähigkeit unserer Wirtschaft“, sagte Schütte. Es gehe nun darum, die Situation auf dem Energiemarkt zu stabilisieren und Strom und Wärme zu verträglichen Preisen für Privathaushalte wie Unternehmen zu produzieren. Ebenso müsse der Ausbau der Erneuerbaren zügiger vorankommen, um globale Abhängigkeiten zu verringern, Versorgungssicherheit durch einen höheren Eigenanteil zu garantieren und den Pfad hin zur CO2-Neutralität zu implementieren.
Abschließend folgte ein Rundgang durch das Haus der Abgeordneten, wo die Besucher das Abgeordnetenbüro von Dr. Schütte sowie den Fraktionssitzungsaal besichtigen konnten.
Quelle: Dr. Albrecht Schütte MdL
