Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, dem 30.07.2014 um 18:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses.
TAGESORDNUNG
Anmerkung der Redaktion: TAO 1 und 2 sind nichtöffentlich.
3 Ganztagesschule Maria-Sibylla-Merian – Beschlussfassung –
4 Personalkonzeption Ganztagesschule – Beschlussfassung –
5 Budgetbericht zum 31.12.2013 und Budgetzwischenbericht zum 31.05.2014 – Beschlussfassung –
6 Festlegung der Entscheidungskritierien für die Vergabe der Strom- und Gaskonzessionen – Beschlussfassung –
7 Wahlen in den Ortschaften Baiertal und Schatthausen;
a) Wahl der ehrenamtlichen Ortsvorsteherin/des ehrenamtlichen
Ortsvorstehers
b) Festlegung der Anzahl der ehrenamtlichen
Stellvertreterinnen/Stellvertreter
c) Wahl der ehrenamtlichen stellvertretenden Ortsvorsteherinnen/
der ehrenamtlichen stellvertretenden Ortsvorsteher
– Beschlussfassung –
8 Bebauungsplan “Westliche Zufahrt”
a) Beschluss über die während der Öffentlichkeits- und
Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über die städtebaulichen Verträge
c) Unterzeichnung der städtebaulichen Verträge
d) Beschluss als Satzung
1. Bebauungsplan gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
2. Örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung (LBO)
– Beschlussfassung –
9 Lärmaktionsplanung: Vorstellung überarbeiteter Entwurf sowie erneute Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung – Beschlussfassung –
10 Einheitlicher Regionalplan Rhein-Neckar – Behandlung der Stellungnahme der Stadt Wiesloch – Beschlussfassung –
11 Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet Bebauungsplan “Schloßweg/Friedrichstraße” – Beschlussfassung –
12 Antrag der kirchlichen Sozialstation auf Kostenübernahme
Bericht zur finanziellen Situation – Beschlussfassung –
13 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse durch Aushang an der Bekanntmachungstafel des Rathauses
14 Verschiedenes
Wiesloch, den 21.07.2014 gez. Franz Schaidhammer, Oberbürgermeister
Die Sitzungsunterlagen finden Sie im städtischen Internetauftritt unter http://www.wiesloch.de. Bei Fragen zur Sitzung wenden Sie sich bitte an die Geschäftsstelle Gemeinderat, Telefon 0 62 22/84-261.
STADT WIESLOCH
Anmerkung der Redaktion: TAO 1 und 2 sind nichtöffentlich.
