Heute, Freitag, den 23. Mai 2014, hält Lars Castellucci seine dritte Rede im Plenum des Deutschen Bundestages.
Als Berichterstatter der SPD-Fraktion für den Themenkomplex „Direkte Demokratie“ spricht Castellucci in der Debatte über die Einführung von Volksabstimmungen. Der Redebeitrag kann gegen 13:30 Uhr live im Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages (https://www.bundestag.de/mediathek/?action=tv) verfolgt werden.
Kleiner Vorgeschmack:
„Die SPD möchte Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide auf Bundesebene einführen. Wir haben bereits vor der Bundestagswahl 2013 gesagt, dass wir für die notwendige Mehrheit einer Grundgesetzänderung werben wollen. Der Blick nach Baden-Württemberg zeigt, was möglich sein kann: Dort haben sich alle im Landtag vertretenen Parteien – auch die CDU – darauf geeinigt, die direkte Demokratie auf Landes- und Kommunalebene weiter zu stärken. Leider lehnt die CDU auf Bundesebene die Einführung direkter Demokratie ab“, erklärt Lars Castellucci. „Ich werde am Freitag im Bundestag bei der CDU dafür werben, auch im Bund eine direkte Beteiligung der Menschen zu ermöglichen. Die direkte Demokratie steckt bei uns noch in den Kinderschuhen. Ich hoffe sehr, dass sie bald laufen lernt.“
(https://www.bundestag.de/mediathek/?action=tv)
Wahlkreisbüro der SPD,Dr. Lars Castellucci, MdB
Susanne Reinig
