Stellungnahme der Fraktion WGF/AWL und des Stadtrats Thorsten Krings (FDP) zum Antrag „Nachhaltigkeit“
Mit dem Antrag zum Thema Nachhaltigkeit bei kommunalen Entscheidungsprozessen haben die Fraktion WGF/AWL, Freie Wähler und der Stadtrat Thorsten Krings (FDP) einen Kriterienkatalog vorgelegt, nach dem Vorhaben bewertet werden sollen. Konkreter Auslöser dafür war der im Oktober gefasste Beschluss, dass das Quartier am Bach eine Plus-Energie-Siedlung werden soll. Da man sich zum Zeitpunkt der Entscheidung nicht über die Wechselwirkung zwischen ökologischen, ökonomischen und sozialen Aspekten im Klaren war, musste eine Lösung in vielen Schritten über einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten erarbeitet werden.
Viele andere städtische Großprojekte der Vergangenheit waren ein Ausdruck mangelnden Maßhaltens und haben zur prekären finanziellen Lage der Stadt beigetragen ohne die Lebensqualität der Bürger wesentlich zu verbessern. Auch sind im Zusammenhang mit dem Beschluss „Wiesloch wird klimaneutral“ viele Aspekte nachhaltigen Handelns nicht berücksichtigt. So ist auch das beschlossene Energiekonzept nur ein kleiner Baustein. Wichtige Aspekte nachhaltigen Bauens werden nicht berücksichtigt.
Durch den Kriterienkatalog sollten diese Aspekte bereits im Vorfeld erfasst werden, so dass ein ganzheitlicher Blick auf die Nachhaltigkeit von Beginn an vorliegt und Vorlagen schneller entscheidungsreif sind und abgewogene Entscheidungen getroffen werden. Ziel des Antrags war es also, nicht mehr Bürokratie zu schaffen, sondern durch Bündeln von Informationen, eine belastbare Entscheidungsgrundlage für zeitnahe Beschlüsse zu liefern. Insbesondere geht es hierbei auch darum, die drei Säulen der Nachhaltigkeit Ökologie, Ökonomie und Soziales gleichberechtigt zu betrachten. Effektive Kommunalpolitik muss all diesen Aspekten gerecht werden.
Die Ablehnung des Antrags ist für uns nicht nachvollziehbar.
Die Stadt Wiesloch leidet heute noch an den Konsequenzen von Entscheidungen, die nicht unter Berücksichtigung aller Aspekte der Nachhaltigkeit getroffen wurden. Die Verschuldung durch prestigeträchtige Großprojekte verletzt den Grundsatz der Generationengerechtigkeit. Gerade in der Corona-Krise wäre eine ganzheitliche Betrachtung der Nachhaltigkeit wichtig gewesen, da die Ressourcen der Stadt knapp sind. Ein „Weiter so“ wird für Wiesloch negative Folgen haben. Wir wünschen uns in der Summe ein strategischeres Agieren anstelle einer Fülle von auch widersprüchlichen Einzelbeschlüssen.
Prof. Dr. Thorsten Krings (FDP)
Stefan Seewöster, Fraktionsvorsitzender WGF/AWL
