Daniel Born will unbürokratische und schnelle Hilfe für die Betriebe
Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Arbeitskreises „Wirtschaft, Wohnen, Arbeit“ seiner Fraktion, Daniel Born (SPD), hat dazu aufgerufen, die Hilfen für die Wirtschaft möglichst unbürokratisch und schnell für die Selbständigen und Betriebe zu verteilen. „Zwar waren die Auftragsbücher voll und die letzten Jahre für viele Branchen gute Jahre – aber es konnten kaum Rücklagen gebildet werden. Auch weil z.B. durch die Digitalisierung und immer neue Vorschriften teure Investitionen getätigt werden mussten und die Mieten gestiegen sind“, erklärt der Abgeordnete, der sich in zahlreichen Telefonaten mit Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsakteuren und Rücksprachen mit den Betrieben im Wahlkreis ein genaues Bild der Lage vor Ort macht. Das Rettungspaket von 156 Milliarden Euro der großen Koalition im Bund sei darum dringend notwendig. Genauso sei es aber erforderlich, dass das Land in dieser Krise handle.
„Wir haben in der letzten Woche im Landtag per Gesetzesbeschluss festgestellt, dass es sich bei der Pandemie um eine Naturkatastrophe handelt. So können Milliardengelder aktiviert werden, die nun als Hilfsprogramme des Landes für Soforthilfen zur Verfügung stehen“, erläutert Born und ergänzt: „Ganz konkret können zum Beispiel Betriebe bis fünf Mitarbeiter bis 9000 Euro an Soforthilfe bekommen, die als verlorener Zuschuss gewährt werden, also nicht zurückgezahlt werden müssen.“ Dem SPD-Politiker war es ein besonderes Anliegen, dass diese Hilfen als Direktzuschüsse und nicht nur als Kredite gewährt werden, denn man müsse schon jetzt mit einer Rezession rechnen, die die Betriebe nicht mit einem unverschuldet entstandenen Schuldenberg meistern könnten.
Born appelliert, dass wir in dieser Krisenzeit den Erhalt der mittelständischen und kleinen Betriebe als gesamtgesellschaftliche Aufgabe verstehen sollten. „Zum Gesundheitsschutz wurde die Wirtschaft sozusagen in ein künstliches Koma versetzt. Das war die richtige Entscheidung. Aber in einem künstlichen Koma braucht es Unterstützungsmaßnahmen. Denn die Berichte sind gravierend. Arbeitsplätze und Familienbetriebe sind bedroht, Unternehmen klagen über massive Umsatzeinbrüche und mangelnde Planungssicherheit. Viele Solo-Selbständige wurden von Volltempo auf 0 gebremst“, so Born.
Seinen großen Dank und Respekt sprach er dem medizinischen und pflegerischen Personal, den Belegschaften im Handel und in den Ämtern aus, da hier „Großartiges hart an der Belastungsgrenze“ geleistet werde. Aber auch viele kleine Betriebe zeigten – wo sie es können – beispielsweise mit Lieferdiensten, wie sie sich der Krise stellten.
„Wirtschaft sind wir alle – und gerade jetzt merken wir, wie wichtig uns die Wirtschaft vor Ort ist. Das sollten wir auch für die Zeit nach der Krise nicht vergessen“, zeigt sich Daniel Born optimistisch.
Pressemitteilung MdL Daniel Born, Stuttgart
