Jens Brandenburg MdB zu Gast in Malscher Rathaus
Brandenburg fordert mehr finanzielle Unterstützung für Glasfaserausbau im ländlichen Raum
Malsch. Der neu gewählte FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Brandenburg hat Bürgermeisterin Sibylle Würfel im Malscher Rathaus zu einem gemeinsamen Gespräch besucht. Seit Oktober vertritt er den Wahlkreis Rhein-Neckar in Berlin. Als Sprecher für Studium, berufliche Bildung und lebenslanges Lernen der FDP-Bundestagsfraktion setzt sich der 32-jährige Unternehmensberater für bessere Aufstiegschancen und zeitgemäße Lernbedingungen ein.
Neben dem persönlichen Kennenlernen standen aktuelle Herausforderungen vor Ort im Vordergrund des Gesprächs. „Wo drückt der Schuh in Malsch?“, erkundigte sich Brandenburg. Würfel berichtete Brandenburg zunächst von Problemen mit der Internetverbindung und dem Handyempfang im Ort. Vor allem die Bandbreite des Internets sei extrem gering, so die Bürgermeisterin. Daher habe man sich entschieden, in Zusammenarbeit mit dem Zweckverband FiberNet den Backbone zu verlegen. Dieser sei inzwischen abgeschlossen und nun gehe es in die Feinplanung der Hausanschlüsse. Als erstes soll das Gewerbegebiet erschlossen und mit Glasfaseranschlüssen versorgt werden. Doch Würfel äußerte Zweifel daran, dass die Kommune überhaupt in Lage sein wird, den Breitbandausbau finanziell stemmen zu können. „Der Bund muss den Kommunen mehr finanzielle Hilfen zum Breitbandausbau zur Verfügung stellen. Eine sinnvolle Möglichkeit wäre die Veräußerung der restlichen Anteile an der Telekom und Post. Das Geld könnte dann in den flächendeckenden Glasfaserausbau in den ländlichen Regionen fließen“, schlug Brandenburg vor.
Brandenburg erkundigte sich nach der Situation der Flüchtlingsunterbringung. In der Gemeinschaftsunterkunft im Gewerbegebiet hatten in den letzten drei Jahren bis zu 140 Flüchtlinge gewohnt. Am Anfang habe es Widerstände gegen die Unterkunft gegeben, aber es sei nie zu größeren Konflikten gekommen, berichtete Würfel. Die Genehmigung für die Gemeinschaftsunterkunft laufe im November 2018 aus und sie gehe nicht von einer weiteren Verlängerung aus. Unklar sei jedoch die weitere Betreuung der Flüchtlinge in der Anschlussunterbringung. Da die Integrationsbeauftragte des GVV gekündigt hat, muss sich der Verband jetzt nach einem Ersatz umsehen, der für ein Jahr die Betreuung und Integration der Flüchtlinge unterstützt. „Wo sollen wir bei der Lage am Arbeitsmarkt jemand finden, der bereit ist ein befristetes Arbeitsverhältnis über ein Jahr einzugehen? Das wird extrem schwierig“, erklärte Würfel die Lage.
Zum Abschluss wünschte Bürgermeisterin Würfel dem FDP-Politiker einen guten Start in Berlin. Brandenburg bedankte sich herzlich für den Austausch und versprach, auch weiterhin das direkte Gespräch zu suchen und sich für Malsch einzusetzen.
Weitere Informationen finden Sie auf www.jens-brandenburg.de
