Wichtig!! Stadt Wiesloch: Öffentlichen Sitzung des Gemeinderates mit Haushalt 2018

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch,
dem 15.11.2017 um 17:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des
Rathauses.
TAGESORDNUNG
1 Einbringung des Haushalts 2018
2 Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen; Prüfaufträge
3 Festsetzung der Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühren
4 Festsetzung der Frischwassergebühren sowie zwölfte Änderung der
Wasserversorgungssatzung
5 5. Änderung der Hundesteuersatzung
6 1. Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer
7 Festsetzung der übrigen Abgaben und Steuersätze
8 Sanierung der Realschule
Antrag der CDU-Fraktion vom 26. September 2017
9 Fairtradetown Kriterium zum Ausschank von fair gehandeltem Kaffee bei
offiziellen Veranstaltungen im Rathaus
10 Mitgliedschaft beim Landschaftserhaltungsverband
11 Verkaufsoffener Sonntag im Rahmen des Stadtfestes
Erste Änderung der Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in
der Wieslocher Kernstadt vom 24. Februar 2010
12 Besonderes Vorkaufsrecht für den Bereich “Anschluss Süd”;
Satzungsbeschluss gem. §§ 25, 16 BauGB i.V.m. § 4 GemO
13 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
14 Verschiedenes
Wiesloch, den 06.11.2017
gez. Dirk Elkemann, Oberbürgermeister
Bitte beachten Sie: Informationen über Sitzungen des Gemeinderates/der
Ausschüsse/des Ortschaftsrates erfolgen gemäß § 34 Abs. 1 letzter Satz der
Gemeindeordnung für Baden-Württemberg künftig über die Internetseite der Stadt
Wiesloch: www.wiesloch.de. Dort finden Sie auch die Sitzungsunterlagen.
Bei Fragen zur Sitzung wenden Sie sich bitte an die Geschäftsstelle Gemeinderat,
Telefon 0 62 22/84-261.