öffentliche Sitzung des Gemeinderates , Wiesloch

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, dem 30.07.2014 um 18:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses.

TAGESORDNUNG

Anmerkung der Redaktion: TAO 1 und 2 sind nichtöffentlich.

3 Ganztagesschule Maria-Sibylla-Merian – Beschlussfassung –

4 Personalkonzeption Ganztagesschule – Beschlussfassung –

5 Budgetbericht zum 31.12.2013 und Budgetzwischenbericht zum 31.05.2014 – Beschlussfassung –

6 Festlegung der Entscheidungskritierien für die Vergabe der Strom- und Gaskonzessionen – Beschlussfassung –

7 Wahlen in den Ortschaften Baiertal und Schatthausen;

a) Wahl der ehrenamtlichen Ortsvorsteherin/des ehrenamtlichen

Ortsvorstehers

b) Festlegung der Anzahl der ehrenamtlichen

Stellvertreterinnen/Stellvertreter

c) Wahl der ehrenamtlichen stellvertretenden Ortsvorsteherinnen/

der ehrenamtlichen stellvertretenden Ortsvorsteher

– Beschlussfassung –

8 Bebauungsplan “Westliche Zufahrt”

a) Beschluss über die während der Öffentlichkeits- und

Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen

b) Beschluss über die städtebaulichen Verträge

c) Unterzeichnung der städtebaulichen Verträge

d) Beschluss als Satzung

1. Bebauungsplan gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

2. Örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung (LBO)

– Beschlussfassung –

9 Lärmaktionsplanung: Vorstellung überarbeiteter Entwurf sowie erneute Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung – Beschlussfassung –

10 Einheitlicher Regionalplan Rhein-Neckar – Behandlung der Stellungnahme der Stadt Wiesloch – Beschlussfassung –

11 Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet Bebauungsplan “Schloßweg/Friedrichstraße” – Beschlussfassung –

12 Antrag der kirchlichen Sozialstation auf Kostenübernahme

Bericht zur finanziellen Situation – Beschlussfassung –

13 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse durch Aushang an der Bekanntmachungstafel des Rathauses

14 Verschiedenes

Wiesloch, den 21.07.2014  gez. Franz Schaidhammer, Oberbürgermeister

Die Sitzungsunterlagen finden Sie im städtischen Internetauftritt unter http://www.wiesloch.de. Bei Fragen zur Sitzung wenden Sie sich bitte an die Geschäftsstelle Gemeinderat, Telefon 0 62 22/84-261.

STADT WIESLOCH

Anmerkung der Redaktion: TAO 1 und 2 sind nichtöffentlich.