„Landesregierung fährt im Schlafwagen zur Nullverschuldung“

„Landesregierung fährt im Schlafwagen zur Nullverschuldung“

Zukunft für die Mitte FDP-Fraktionsvorsitzender Hans-Ulrich-Rülke wird Weckruf in Rauenberg halten Der Fleiß der Bürger beschere dem Land massive Steuermehreinnahmen. „Dennoch will die Landesregierung keine Schulden tilgen“, prangert der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke an. Dies gehe zu Lasten der kommenden Generationen. Wie die Freien Demokraten dies ändern und in verschiedenen Politikfeldern die „Zukunft […]

Haushaltsrede 2016 für die FDP-Fraktion Rauenberg

Haushaltsrede 2016 für die FDP-Fraktion Rauenberg

FDP lehnt Gesamthaushalt ab. / Haushaltsrede 2016 für die FDP-Fraktion für GR-Sitzung am 17.02.2016   Ich lehne den Gesamthaushalt ab. Er ist aus meiner Sicht unausgewogen. Wir haben bei Schulen, Kindergärten oder Feuerwehr gespart – andere Investitionen werden aber durchgeführt.    Manche Investitionen sind zwar dem Grunde nach notwendig – nicht aber in der Art der Ausführung. Darum kann ich […]

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Jens Brandenburg, FDP

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